Rücktritt in Frankreich

Wirtschaftsminister Macron tritt zurück - Präsidentschaftskandidatur?

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Emmanuel Macron und François Hollande.

Paris - Er gilt als smarter Blitzaufsteiger der französischen Politik. Seit Monaten wird in Paris gerätselt, ob Emmanuel Macron nach dem höchsten Amt im Staate greifen will.

Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat die Regierung verlassen und geht politisch eigene Wege. Der 38-jährige frühere Investmentbanker reichte am Dienstag seinen Rücktritt ein. Für den angeschlagenen sozialistischen Staatschef François Hollande ist der Abschied des aufstrebenden Jungstars acht Monate vor der nächsten Präsidentschaftswahl eine weitere Belastung.

Macron ließ offen, ob er selbst eine Kandidatur anstrebt. „Ich möchte heute eine neue Etappe meines politischen Kampfes beginnen“, sagte er. Mit seiner im April gegründeten Bewegung „En marche!“ (Auf dem Weg) wolle er eine Debatte über nötige Änderungen am politischen, wirtschaftlichen und sozialen System des Landes anstoßen. Dies sei in Frankreich nur während der Präsidentschafts-Wahlkämpfe möglich.

„Um diese Debatten anzustoßen und zu führen, muss man frei sein“, begründet er seinen Rücktritt.

Finanzminister Michel Sapin soll Macrons Amtsgeschäfte übernehmen. Wie der Élyséepalast mitteilte, führt Sapin nun als Superminister beide Ressorts.

Macron hatte sich in den vergangenen Monaten zunehmend von Hollande und Regierungschef Manuel Valls abgesetzt. Deshalb wurde auch immer wieder über einen möglichen Rücktritt und Wahlambitionen des Wirtschaftsministers spekuliert. Seine Gruppierung positionierte er „weder rechts, noch links“.

Der Staatschef hatte Macron 2014 zum Wirtschaftsminister gemacht. Mit seiner wirtschaftsfreundlichen Linie war der Finanzexperte wiederholt beim linken Flügel der sozialistischen Regierungspartei angeeckt. Ein von ihm verantwortetes Liberalisierungsgesetz boxte die Regierung im vergangenen Jahr mangels eigener Mehrheit mit einer Sonderregel durchs Parlament, mit der sie eine Abstimmung umgehen kann.

Macron betonte am Dienstag, er sei stolz auf seine Zeit als Minister und zuvor als Berater Hollandes im Élyséepalast. Zugleich sagte er: „Ich habe die Grenzen unseres politischen Systems gespürt.“

Frankreich wählt im April und Mai 2017 seinen nächsten Präsidenten. Ob Hollande noch einmal antritt, will er Ende des Jahres entscheiden. Er ist wegen schlechter Umfragewerte und einer hohen Arbeitslosigkeit angeschlagen, seine Reformpolitik auch parteiintern umstritten. Die Sozialisten haben eine Vorwahl angesetzt, die im Streit ausgeschiedenen linken Ex-Minister Arnaud Montebourg und Benoît Hamon haben bereits ihre Kandidatur angekündigt.

Bei der bürgerlichen Rechten bemüht sich unter anderem Ex-Präsident Nicolas Sarkozy um eine neue Kandidatur. Laut Umfragen kann die Chefin der rechtsextremen Partei Front National, Marine Le Pen, sich Hoffnungen auf einen Einzug in die Stichwahl machen.

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