Kritik aus der CDU

Gabriel glaubt nicht an TTIP-Abkommen in diesem Jahr

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Sigmar Gabriel legt ich mit der CDU an.

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel erwartet keinen baldigen Abschluss des umstrittenen Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA.

„Ich glaube nicht, dass der Wunsch von Angela Merkel, noch in diesem Jahr ein Abkommen mit den USA zu haben, irgendeine Chance hat“, sagte der Bundeswirtschaftsminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag) mit Blick auf die Kanzlerin. „Nach unzähligen Verhandlungsrunden gibt es zu wichtigen Kapiteln nicht einmal Texte.“ Es gelte: „Besser kein Abkommen, als ein schlechtes.“

CDU-General Peter Tauber warnte Gabriel vor einem Abrücken von TTIP. „Ich erwarte von einem Bundeswirtschaftsminister, dass er weniger an die Befindlichkeiten seiner nölenden SPD-Linken denkt, sondern mehr an die deutsche Wettbewerbsfähigkeit und damit sichere Arbeitsplätze in der Zukunft“, sagte er den Funke-Zeitungen (Sonntag).

Gabriel betonte: „Der Sichtweise, wir könnten auf Freihandelsabkommen verzichten, schließe ich mich allerdings nicht an. Wir haben die Wahl: Entweder wir bestimmen die Regeln im Welthandel mit, oder wir unterwerfen uns Regeln, die andere machen.“ Mit Kanada sei „ein sehr gutes Abkommen“ (Ceta) ausgehandelt worden, das Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitnehmerstandards schütze. Es werde gelingen, von dieser Haltung auch die SPD zu überzeugen.

Vor wenigen Tagen hatte Gabriel der „Berliner Zeitung“ gesagt, das Ceta-Abkommen liege inzwischen in deutscher Übersetzung vor. „Wer liest, was da alles erreicht wurde, kann eigentlich nicht ernsthaft dagegen sein, es zu verabschieden.“ Die Union griff Gabriel wegen seiner Haltung scharf an.

dpa

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