Politischer Wandel oder große Ernüchterung?

Interview: Was ist geblieben vom Arabischen Frühling?

Krieg, Krisen, Chaos - dem verheißungsvollen Arabischen Frühling folgte vielerorts große Ernüchterung. Arabienexperte Daniel Gerlach sieht dennoch einen tiefgreifenden positiven Wandel.

Die Selbstverbrennung eines Gemüsehändlers in Tunesien löste vor über fünf Jahren den Arabischen Frühling aus. Damals sprach man vom Beginn einer Zeitenwende. Was ist davon geblieben? Wir sprachen darüber mit dem Historiker Daniel Gerlach, Direktor des Think Tanks Candid Foundation (Berlin).

Folgende Auffassung ist weit verbreitet: Das Chaos in der arabischen Welt sei das Resultat westlicher Einmischung. Korrekt? 

Daniel Gerlach: Diese Deutung ist amateurhaft. Sie verkennt, dass das Chaos mit Krieg, Flucht, Armut und Terror in erheblichem Maße die verspätete Folge der diktatorischen Systeme in der arabischen Welt ist. Diktaturen verschärfen die Gegensätze in den jeweiligen Ländern und lassen die Umgangsformen verrohen. Wenn dann der Damm bricht, fallen die Menschen umso schlimmer übereinander her. Dass solche Systeme vom Westen nicht nur gestürzt, sondern vor allem gestützt wurden, ist noch eine andere Geschichte.

Das heißt, der Westen soll sich weiter dort einmischen? 

Gerlach: Natürlich. Arabien und Nordafrika ist der natürliche Einflussraum Europas. Und Europa ist der natürliche Einflussraum der arabischen Welt. Der Westen muss sich politisch, wirtschaftlich und kulturell dort engagieren. Er sollte jetzt nicht sagen: Wir hatten das Sykes-Picot-Abkommen, wir hatten den Irakkrieg und haben einen schlechten Ruf, also halten wir uns raus. Der Westen sollte jetzt konkrete Zukunftspläne vorstellen. Das hat nichts mit Neokolonialismus zu tun. Wenn in den arabischen Ländern keine Ordnung von innen heraus hergestellt werden kann, kann das Resultat nicht sein, dass die gesamte Bevölkerung von dort nach Europa kommt. Es muss in und mit diesen Ländern eine Lösung gefunden werden.

In welchen Ländern des Arabischen Frühlings gibt es überhaupt demokratische und rechtsstaatliche Fortschritte? 

Gerlach: Da ist vor allem Tunesien zu nennen. Das Land ist der Leuchtturm des Arabischen Frühlings. Spricht man mit westlichen Politikern, heißt es oft, Tunesien darf nicht auch noch schief gehen, sonst ist das ganze Projekt des Aufbruchs diskreditiert. Auch in Marokko und Jordanien sind Prozesse angestoßen worden, um etwa zu einer besseren Regierungsführung zu kommen. Die Frage, ob demokratische Entwicklungen zum jetzigen Zeitpunkt gedeihen, ist allerdings gar nicht so relevant für die Beurteilung dieses Phänomens.

Aber welche Bedeutung hat der Arabische Frühling denn dann? 

Gerlach: Er hat eine epochale Veränderung gebracht. Trotz der vielen Eskalationen von Gewalt, die er nach sich gezogen hat, hat er eines erreicht: Die Vorstellung, dass absolute Macht existieren kann, gehört der Vergangenheit an. Selbst in einem Unterdrückungssystem, wie es sich unter Machthaber Al-Sisi in Ägypten ausgebildet hat, weiß man: Dort wird niemand mehr ewig herrschen. Keine autoritäre Herrschaft ist mehr davor gefeit, gestürzt zu werden.

Das hat mit der Bevölkerung, deren sozialer Not, dem psychologischem Wandel, aber auch mit den ordnungspolitischen Instrumenten wie der Armee und den politischen Eliten zu tun. Auf deren ergebene Treue zu einem bestimmten Herrschaftskomplex kann man sich nicht mehr verlassen.

Also bleibt als ein Ergebnis der Umsturzversuche eine psychologische Entwicklung in den Köpfen der Menschen: Kein Herrscher kann sich mehr sicher fühlen. 

Gerlach: Ich denke ja. Und das ist epochal. Wenn wir in die Geschichte schauen, hat ja selten eine Revolution unmittelbar nach dem Sturz der Herrschaftssysteme das gebracht, was ihre Vordenker beabsichtigt hatten. Egal ob französische Revolution oder jene in Deutschland 1848 und 1918: Immer gab es Rückfälle, Gegenbewegungen und Umkehrprozesse. Demokratische Freiheiten wurden nicht sofort, sondern erst sehr viel später erreicht.

War in der arabischen Welt nicht alles Revolution, wo jetzt das Etikett Revolution draufsteht? 

Gerlach: Legt man einen strengen Maßstab an, war nur der Umsturz in Libyen im eigentlichen Sinne eine Revolution. Nur dort wurden die alte Herrschaftsordnung, die öffentlichen Institutionen und die Machtverhältnisse umgestülpt. Für Tunesien etwa ist das strittig. Hier arbeiteten die staatlichen Institutionen unmittelbar nach Ben Alis Sturz fast nahtlos weiter.

Kann man Tunesien heute als stabiles Land bezeichnen? 

Gerlach: Es wird nicht mehr in eine Diktatur wie unter Herrscher Ben Ali abrutschen. Dafür haben schon zu viele politische Veränderungsprozesse - zum Teil vom Westen unterstützt - stattgefunden. Das Prinzip der Machtteilung und die Idee, dass man als Mehrheit die Minderheit nicht unterdrücken kann, haben sich weitgehend durchgesetzt. Und die staatlichen Institutionen funktionieren einigermaßen.

Allerdings sind die sozialen Probleme, die letztendlich den Arabischen Frühling verursacht haben, nicht gelöst worden. Sie sind zum Teil eher gravierender geworden und stellen die große Zukunftsherausforderung des Landes dar. Zudem fallen Polizei und Geheimdienst angesichts der Bedrohung durch den Terrorismus wieder in alte, menschenrechtswidrige Verhaltensweisen aus der Diktatorenzeit zurück. Auch diese mangelnde Rechtsstaatlichkeit war einst Mitauslöser für den Arabischen Frühling.

Laufen die sozialen und ökonomischen Verhältnisse nicht allen politischen Anstrengungen zuwider? Aus Tunesien sollen die meisten Dschihadisten nach Syrien gezogen sein. 

Gerlach: Die Tatsache, dass Tunesien als ein gelungenes Demokratieexperiment betrachtet wird, macht das Land natürlich attraktiv für dschihadistische Kräfte, die dieses Experiment zum Scheitern bringen wollen und die in Tunesien maßgeblich terroristisches Personal rekrutieren.

Die soziale Lage spielt da sicher eine wesentliche Rolle. Selbst gut ausgebildete Leute wie Ingenieure oder Ärzte haben keine Chance, Stellen zu bekommen, um davon ihre Familien zu ernähren. Das befeuert die Hoffnungslosigkeit und die Frustration. Das schlägt sich vor allem bei jungen Männern nieder.

Blicken wir ins heutige, nachrevolutionäre Libyen: Ist der libysche Staat angesichts der komplizierten Stammesgesellschaft nicht ohnehin zum Scheitern verurteilt? 

Gerlach: Die Stammeskonflikte sind in Libyen nur eine, aber nicht die zentrale Ebene. Das Hauptproblem ist, dass dort staatliche Institutionen nie funktioniert haben. Das System Gaddafi war nur eine Scheinverwaltung und allein von seiner Befehlsgewalt abhängig. Von dem Moment an, als Gaddafi gestürzt war, existierten auch keine Institutionen mehr, der Staat war gescheitert. An dessen Stelle trat der Hang zur Selbstbewaffnung und zur Milizenbildung.

In Libyen ist zudem die Vorstellung weit verbreitet, der Staat sei eine Geldverteilungsmaschine. Nur der Zugriff auf seine Ressourcen sichert Macht - und umgekehrt. Deshalb gibt es wenig Interesse, einen Staat gemeinsam aufzubauen und das Erwirtschaftete zu teilen. Das ist der Fluch der ressourcenbasierten Wirtschaft: Jede Gruppierung will die Rohstoffe besitzen und entscheiden, wer davon profitieren darf.

Wie sollte die internationale Gemeinschaft reagieren, um Libyen nicht dem IS anheim fallen zu lassen? 

Gerlach: Sich nicht von dem Schreckgespenst IS und jenen, die es benutzen, erpressen zu lassen, um sich selbst als einzige Alternative anzubieten. Das versuchen etwa Kriegsfraktionen und das Assad-Regime in Syrien sowie das Al-Sisi-Regime in Ägypten. Diesen Mechanismus kennen wir schon aus den Zeiten vor dem Arabischen Frühling. Die Diktatoren haben die Mär verbreitet, sie seien die einzige Alternative zum islamistischen Terror. Ohne sie würde der Teror gewinnen. Westliche Politiker haben das zu lange geglaubt.

Nach dem Arabischen Frühling sollte diese Gleichung eigentlich nicht mehr funktionieren. Doch kaum stellt sich der IS ein, funktioniert genau das wieder. Man muss also den IS bekämpfen, sollte aber ein historisches Bewusstsein für das haben, was zu diesen Katastrophen geführt hat.

Zur Person Daniel Gerlach

Daniel Gerlach (38) ist Direktor der Candid Foundation, einem Think Tank mit Sitz in Berlin, der medienpolitische Projekte, Unternehmensförderung und Initiativen im Bereich der Menschenrechte im arabischen Raum unterstützt. Gerlach ist Orientalist und Historiker und hat in Paris und Hamburg studiert. Der Chefredakteur des Nahost-Magazins Zenith und Buchautor ist verheiratet und lebt in Berlin.

• Daniel Gerlach spricht auf der Tagung der evangelischen Akademie in Hofgeismar „Arabischer Frühling - im Spiegel arabischer Autorinnen“ (Freitag, 10. bis Sonntag, 12. Juni) www.akademie-hofgeismar.de

Rubriklistenbild: © dpa

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