Kommentar zu Massentierhaltung auf dem Dorf: Schlecht gemacht

Der Bau großer Ställe außerhalb von Dörfern soll nach dem Willen von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks künftig über Bebauungspläne geregelt werden. Dazu ein Kommentar von Nachrichtenredakteur Peter Klebe.

Die Bundesumweltministerin will die Massentierhaltung auf eine neue Weise eindämmen. Der Gesetzentwurf von Barbara Hendricks, nach dem entgegen der bisherigen Regelung für das Errichten von Megaställen auf Feldern kommunales Baurecht angewendet werden soll, klingt zunächst gut. Manchen Bürgermeistern und vielen Tourismusmanagern sind die Anlagen ein Dorn im Auge, Anwohner fordern zu Recht Mitsprache.

Dennoch hat das Gesetz geringe Chancen, in Kraft zu treten. Landwirtschaftsminister Christian Schmid, mit dem sich Hendricks schon bei der Zulassung von Genpflanzen und Glyphosat Scharmützel lieferte, wird sich querlegen. Ein Streit in der Koalition ist abzusehen, zumal Tierhaltung nicht in den Aufgabenbereich der Umweltministerin fällt.

Auch der mächtige Bauernverband widerspricht. Das Ausnahmerecht, außerhalb der Dörfer Ställe und Wirtschaftsgebäude bauen zu dürfen, ist aus seiner Sicht für die Landwirte existenziell. Strengere Bauauflagen sollen zwar nur für Großställe gelten. Aber sie könnten generell Kosten in die Höhe treiben. Damit sind kleine und mittlere Höfe gefährdet, jene Betriebe also, in denen Tiere artgerechter gehalten werden. Dass reiche Betreiber von Massenställen kleine Höfe in die Knie zwingen, kann nicht im Interesse von Hendricks sein. Gut gemeint, schlecht gemacht.

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