Böse Vorzeichen für die SPD im Fall Malu Dreyer

Der Misstrauensantrag der CDU in Rheinland-Pfalz ist erwartungsgemäß gescheitert. Die Ampel-Koalition stützt die SPD-Ministerpräsidentin. Dennoch gibt es für die SPD keinen Grund zur Freude. Ein Kommentar von Werner Kolhoff.

Malu Dreyer hat sich noch einmal retten können. Dennoch ist der Fall ein Menetekel für die SPD. Dreyer war im März die Sonne, die mit ihrem Sieg die deftigen Niederlagen bei den anderen Landtagswahlen überstrahlte. Nun wird ein Schattenreich sichtbar. Zwar regiert die SPD noch in neun Bundesländern, aber wo sie nicht den Ministerpräsidenten stellt, ist sie faktisch eine Marginalie. Und wo sie ihn stellt, wackelt ihre Macht gewaltig.

Vor der nächsten Bundestagswahl finden noch in fünf Ländern Wahlen statt, in vier davon regiert die SPD. Fast die Hälfte ihrer regionalen Hoffnungsträger steht also zur Abstimmung.

Und es sieht nicht gut aus. Nicht in Mecklenburg-Vorpommern, wo die CDU vorne liegt und sogar die AfD die SPD überholen könnte. Nicht in Berlin, wo der neue Regierende Bürgermeister Michael Müller mit Großflughafen, Verwaltungschaos und Hausbesetzerkonflikten gerade seinen guten Ruf verliert, noch ehe er ihn richtig hat. Und nicht in Nordrhein-Westfalen, wo der Stern von Hannelore Kraft gesunken ist.

Der Eindruck von Unprofessionalität gepaart mit Betulichkeit, der sich in Rheinland-Pfalz durch die Affären Nürburgring und Hahn verfestigt, könnte ausstrahlen.Wenn von den Ländern bis zur Bundestagswahl nur Schleswig-Holstein bleibt, wäre das für die SPD eine Katastrophe.

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