Kommentar zur EU und Erdogan: Verpasste Chance

Europa positioniert sich: Sollte Türkei wieder Hinrichtungen einführen, ist EU-Mitgliedschaft unmöglich. Ein Kommentar von Detlef Drewes.

Es hätte die große Stunde des Präsidenten werden können. Man versuche nur einmal sich vorzustellen, Recep Tayyip Erdogan hätte nach der Niederschlagung des Putschversuches den türkischen Rechtsstaat beschworen und die Unverletzlichkeit der geltenden demokratischen Regeln betont – die europäischen Nachbarn hätten ihm den roten Teppich ausgerollt und vermutlich wäre der eine oder andere Zweifler eines EU-Beitritts verstummt.

Doch der Präsident spielt sich als rachsüchtiger Alleinherrscher auf, der sich auch nicht scheut, das Tabu der Todesstrafe zu brechen. Erdogan hat nach dem Angriff auf den Staatsapparat alle Chancen für einen Aufstieg zum achtbaren Staatspräsidenten eines EU-reifen Landes in der Hand gehabt – und verspielt.

Denn längst gibt es einen einstimmigen Chor aus den Regierungshauptstädten und der EU-Zentrale: Für eine Türkei, in der politische Gegner und Putschisten nach erkennbar lange vorbereiteten Listen verhaftet und mutmaßlich in Schnellverfahren zum Tode verurteilt werden, ist kein Platz in der EU.

Doch die Gemeinschaft muss beweisen, dass sie ihre stolzen Worte auch ernst meint. Der Interessenkonflikt in der Flüchtlingsfrage ist groß. Die EU braucht Ankara, um die Zuwanderung von Flüchtlingen weiter stoppen zu können. Erdogan weiß, dass er die Partner in der Hand hat.

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