Kommentar zu Hartz IV: Mehr geht immer

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Hartz-IV-Sätze erhöhen. Erwachsene erhalten nach diesen Plänen ab dem kommenden Jahr nur drei bis fünf Euro mehr im Monat. Dazu ein Kommentar von Hagen Strauß.

Eine Überraschung sind die geplanten Anhebungen der Regelsätze für Hartz IV-Empfänger nicht. Wie immer folgen sie der Berechnung des Preisanstiegs und des Bedarfs auf Basis von Statistiken.

Fakt ist aber auch, dass zwischen drei und fünf Euro mehr das Leben der Betroffenen nur unwesentlich erleichtern. Peanuts, werden daher viele sagen. Doch so ist das System. Deswegen sind auch die 21 Euro, die Kinder zwischen sechs und 13 Jahren erhalten sollen, lediglich das Ergebnis einer Neubewertung beim Bedarf, und keine Extrawurst.

Mehr geht immer. Vor allem für die Kinder. Das ist die politische Diskussion, die die jetzt veröffentlichten Beträge sofort begleitet. Der Basar ist eröffnet. Und die Opposition wird über den Bundesrat noch ein gehöriges Wörtchen mitzureden haben und entsprechend auf dieser Klaviatur spielen. Doch Vorsicht. Diejenigen, die die Höhe der geplanten Summen jetzt für sich politisch instrumentalisieren und als zu niedrig kritisieren, sollten den Menschen nichts vorgaukeln: Die Hartz IV-Regelsätze sind nicht dafür gedacht, üppig leben zu können, das ist nicht Sinn und Zweck der Stütze.

Sondern es geht darum, die Bereitschaft der erwachsenen Betroffenen zu erhalten oder gegebenenfalls zu erhöhen, sich zu qualifizieren und einen Job zu suchen. Angesichts der derzeit günstigen wirtschaftlichen Lage sind die Erfolgsaussichten auch für Gering-Qualifizierte nicht allzu schlecht, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.

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