Kommentar zum Koalitionsgipfel: Ruhe vor dem Sturm

Die Spitzen der Koalition haben eine Reihe von Themen abgehakt. Das ist richtig, denn schon bald beginnt der Wahlkampf. Ein Kommentar unseres Korrespondenten Hagen Strauß.

Der Koalitionsvertrag wird abgearbeitet. Siehe Lohngleichheit von Frauen und Männern. Das ist die Botschaft des Spitzentreffens der großen Koalition vom Donnerstag. Immerhin. Denn beide Parteien verschieben ihren politischen Schwerpunkt langsam - ihr Handeln orientiert sich trotz gegenteiliger Beteuerung immer stärker an der Bundestagswahl in einem Jahr. Die Zeit der Abgrenzung hat begonnen.

Vorher sollte noch ein Kandidat für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck gefunden sein. Dass Union und SPD hier zusammen arbeiten, hat nur wenig mit Lust auf eine neue große Koalition zu tun. Dahinter verbirgt sich die Erkenntnis, dass das Land gespalten ist wie selten, also sucht man in dieser Frage den Konsens. Und das ist auch richtig so.

Aber dann, Anfang November findet der CSU-Parteitag statt. Dort werden die Christsozialen mit Macht ihren bundespolitischen Anspruch zur Schau stellen. Gegen Angela Merkel, gegen die SPD, vor allem aber gegen die AfD.

Im Dezember folgt der CDU-Parteitag, auf dem Merkel ihre neue Kanzlerkandidatur verkünden dürfte. Danach wird der Druck auf die SPD so groß sein, dass sie die Benennung ihres Kandidaten kaum länger hinauszögern kann. Es wird wohl Sigmar Gabriel werden. Dann beginnt der Bundestagswahlkampf endgültig. Für die Umsetzung von Inhalten gibt es also bald keinen Spielraum mehr. Insofern kann man froh sein über alles, was die Koalition jetzt noch auf den Weg bringt.

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.