Kommentar zu Merkels EU-Gesprächen: Zu Gast bei den Profiteuren

Angela Merkel kontaktiert seit Tagen ihre Kollegen aus Europa, um in der Flüchtlingsfrage voranzukommen und um Einigkeit bei der Zukunft Europas herzustellen. Zur Initiative der Kanzlerin ein Kommentar von Nachrichtenredakteur Jörg S. Carl.

Sie sah die Notlage und sagte drei Worte: „Wir schaffen das.“ Der Satz war wegweisend gemeint, doch Angela Merkel versäumte es, den Weg konkret zu beschreiben. Wie schaffen wir es? Mit wem schaffen wir es? Ein Jahr ist das her. Bis heute hat sie versäumt, ihrem Optimismus Gestalt zu geben, diese Aufgabe überforderte die Kanzlerin, musste sie überfordern. Hunderttausende Flüchtlinge begriffen ihren Satz als Verheißung.

Dennoch, die epochemachende Aufgabe hätte gelingen können, wenn Europa solidarisch gewesen wäre, wenn die EU einen gerechten Ausgleich praktiziert hätte. Doch selbst Merkels engste Partner im Westen zogen nicht ausreichend mit, und Osteuropa zog die Zugbrücken hoch. Vor allem im Osten erfährt die Kanzlerin, dass die Europäische Union keine Wertegemeinschaft, sondern ein von nationalen Interessen geleitetes Zweckbündnis ist. In der Asylpolitik ist Merkel isoliert und wirkt als Bittstellerin. Jetzt wieder.

Ihre osteuropäischen Amtskollegen reden liebend gern über - gemeinsame - Programme gegen die Arbeitslosigkeit etwa. Na klar, davon profitieren die Rosinenpicker. Von Aufnahmequoten für Flüchtlinge aber wollen sie nichts wissen. Da verbittet sich der Tscheche Sobotka jede Einmischung, und der Ungar Orban kündigt den Bau eines neuen Grenzwalls an.

Letzteres ist so fern jeder Lösung wie Merkels pauschales „Wir schaffen das“. Denn die Flüchtlinge kommen weiter nach Europa. Zurzeit übers Mittelmeer, 94 000 in diesem Jahr, über 3000 ertranken. Die Grenzen zu - und alle Fragen offen.

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