Neues Konzept zur Zivilverteidigung: Überfällige Inventur

Seit Tagen wird über ein neues Konzept zur Zivilverteidigung spekuliert. Nun kommt auch das Thema Wehrpflicht aufs Tableau. Dazu ein Kommentar unseres Berliner Korrespondenten Stefan Vetter.

Die geltenden Bestimmungen zum Zivilschutz stammen noch aus den 90er-Jahren, als die Welt auf ewig im Zustand eines friedlichen Miteinanders zu sein schien. Heute wird niemand ernsthaft behaupten, dass sich dieser Traum erfüllt hat. Erinnert sei nur an den 11. September 2001 in New York oder die russische Krim-Invasion 2014, oder, oder...

Auch nach der überfälligen Inventur des Zivilschutzes wird ein Angriff auf deutsches Territorium als unwahrscheinlich eingestuft. Und damit auch die Notwendigkeit der Landesverteidigung. Käme es jedoch anders, dann wären die Kritiker des Konzepts garantiert die ersten, die eine mangelnde Vorsorge beklagten. Was nun die Wehrpflicht angeht, so ist sie rechtlich gesehen nie abgeschafft, sondern nur ausgesetzt worden.

So gesehen enthält das Zivilschutzkonzept an dieser Stelle also keineswegs eine Neuigkeit. Es weist lediglich auf die schon bestehende Möglichkeit der Wehrpflicht hin. Eine Möglichkeit, von der Deutschland hoffentlich nie wieder Gebrauch machen muss, wofür es aber angesichts einer konfliktreichen Welt keine Garantie geben kann.

Manche nennen das Panikmache. Wer das tut, trägt freilich auch selbst zur Panikmache bei.

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