Nach den Kommunalwahlen

Mehrheit gesucht: Jetzt ist die Kasseler SPD am Zug

Auf dem Weg zu einer mehrheitsfähigen Ampel-Koalition? Die Kasseler Spitzenkandidaten Dr. Günther Schnell (SPD, von links), Eva Koch (Grüne) und Matthias Nölke (FDP) könnten das Stimmergebnis zur politischen Zusammenarbeit in der Stadt nutzen.

Kassel. In den nächsten Tagen wollen die Parteien mit den Gesprächen über eine neue Mehrheit beginnen. Aber wie soll es weitergehen?

Lesen Sie auch: Wahl zur Kasseler Stavo: Alle Ergebnisse, alle Kandidaten, alle Infos

Die SPD hat mit 29,5 Prozent ihr schlechtestes Kommunalwahlergebnis der Nachkriegszeit eingefahren. Mit 21 Sitzen bleibt sie dennoch stärkste Fraktion in der neuen Stadtverordnetenversammlung. Und ist damit bei der Suche nach einer neuen Mehrheit am Zug.

SPD: Ungewohnte Situation

„Wir werden sowohl mit der CDU als auch mit den Grünen und der FDP reden“, kündigt SPD-Unterbezirkschef Uwe Frankenberger an. Eine Zusammenarbeit mit der Kasseler Linken und den Freien Wählern schloss er quasi bereits aus – mit der AfD ohnehin. Mit den Grünen habe man fünf Jahre vertrauensvoll zusammengearbeitet, aber leider keine Mehrheit mehr, so Frankenberger. „Das ist für alle eine ungewohnte Situation“, sagt der Parteichef. Es gehe in den Gesprächen darum, die inhaltlichen Übereinstimmungen auszuloten. Vorab werde die SPD aber keine Vorbedingungen stellen.

Grüne: Dezernenten behalten

Da wird der Grünen-Fraktionsvorsitzende konkreter: „Wir werden nur mit jemandem eine Kooperation eingehen, wenn wir unsere beiden Dezernenten behalten“, betont Dieter Beig. Man wolle auf niemanden zugehen, sondern das Gesprächsangebot der SPD abwarten. Anders als die Sozialdemokraten könnten sich die Grünen aber Gespräche mit allen demokratischen Parteien vorstellen, auch mit Linken, Freien Wählern und Piraten. Eine Große Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit schätzt Beig als „großes Risiko“ ein. Eine Ampel-Koalition sei da solider. „Grundsätzlich kann ich mir das vorstellen“, sagt Beig. Er kenne die FDP-Vertreter gut, oft liege man selbst bei der Verkehrspolitik gar nicht so weit auseinander. „Das ist viel Wahlkampfgetöse.“

FDP: kein Stützrad

„Wer was will, kann sich melden. Ich bin da in einer bequemen Position“, meint FDP-Kreisverbandschef Matthias Nölke zu Gesprächen über eine Ampel-Koalition. Grundsätzlich sei die FDP dazu bereit, man wolle aber kein „Stützrad für Rot-Grün“ sein. Die FDP wolle mitgestalten, inhaltliche und personelle Änderungen seien nötig. Nölke: „Es muss klar sein, dass wir aus den Verhandlungen erhobenen Hauptes herausgehen.“

CDU: eine Stimme reicht

Die CDU stehe zu konstruktiven Gesprächen über eine mögliche Große Koalition bereit. Vorab werde man gegenüber der SPD keine Vorgaben machen, meint CDU-Kreis-Chefin Eva Kühne-Hörmann. Sie könne sich eine solche Mehrheit vorstellen. Auf Landesebene habe die CDU mit der FDP über Jahre mit einer Stimme Mehrheit regiert. „Ich habe meine Erfahrungen damit“, sagt die Justizministerin.

Schlagworte zu diesem Artikel

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren: Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.