Nölke peilt FDP-Doppelspitze an, Streit mit Vorgängern sieht er gelassen

Kassel. Zielstrebig, aber nicht geräuschlos werden derzeit in der Kasseler FDP die Weichen für den Generationswechsel gestellt. Matthias Nölke gestaltet ein neues Team.

Beim Parteitag am 27. April will sich Nölke als Vorsitzender des Kreisverbandes zur Wiederwahl stellen. Der 36-Jährige peilt die dauerhafte Doppelspitze in Partei und Fraktion an.

Den aktuellen Streit mit den Vorgängern - mit dem bisherigen Fraktionschef Frank Oberbrunner und dem langjährigen Stadtverordneten Heinz Gunter Drubel - sieht Nölke gelassen. Die Altvorderen hatten sich nach der Kommunalwahl darüber beklagt, dass sie bei dem Beschluss des Kreisvorstandes über den Abbruch der Verhandlungen um eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen nicht gefragt beziehungsweise zur Sitzung erst gar nicht eingeladen worden waren (wir berichteten). Nicht nur das: Sie hatten eine juristische Prüfung ihres Ausschlusses und des gefassten Beschlusses angekündigt.

Matthias Nölke

„Durch die Bank“ habe er von FDP-Mitgliedern Zustimmung für den Abbruch der Verhandlungen unter diesen Bedingungen erfahren, betont dazu Matthias Nölke. Zudem habe die Prüfung - unter anderem durch Mechthild Dyckmans, Ehrenvorsitzende der Kasseler FDP und Präsidentin des Bundesschiedsgerichts der Partei - ergeben, dass an dem Beschluss „nicht zu rütteln“ sei. Im Gegenteil wäre er womöglich anfechtbar, wenn Oberbrunner und Drubel mitgestimmt hätten. Denn Drubel sei gar nicht und Oberbrunner sei zum Zeitpunkt der Abstimmung am 23. März nicht mehr Mitglied des FDP-Kreisvorstandes gewesen, erklärt Nölke (siehe Hintergrund). Er selbst sei bereits am 14. März zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.

In seiner Einladung zur Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen für den 27. April habe er die Kasseler Liberalen informiert, sagt Nölke. Noch habe er keine Rückmeldungen erhalten. Auch nicht zum Wunsch nach einer vorab anberaumten außerordentlichen Mitgliederversammlung.

Eine kurzfristige außerordentliche Mitgliederversammlung könne der Kasseler FDP „zur nötigen Selbstreinigung verhelfen“, meint hingegen Frank Oberbrunner. Zur juristischen Prüfung des umstrittenen Vorstandsbeschlusses habe er nichts in die Wege geleitet. Er gehe aber davon aus, dass der Kreisvorstand dies prüfen lasse, sagt der Jurist gegenüber unserer Zeitung. Er und Drubel wollten nicht über Wochen und Monate hinweg die Schieds- und Parteigerichte bemühen.

„Ich hätte die Gespräche mit SPD und Grünen nicht abgebrochen, sondern weiter sondiert, sagt Frank Oberbrunner. Heinz Gunter Drubel spricht gar vom Verlust einer „historischen Chance für die Kasseler FDP“. Erstmals in der Nachkriegszeit hätte die FDP in der Stadt Regierungsverantwortung übernehmen können. Drubel: „Jetzt ist diese Chance vertan.“

Oberbrunner nicht mehr im Vorstand

Frank Oberbrunner

Matthias Nölke war Ende April 2014 in der Jahreshauptversammlung der FDP Kassel-Stadt als Kreisvorsitzender bestätigt worden. Nach Angaben des Kreisverbandes gehören dem Vorstand seither die Stellvertreter Dr. Cornelia Janusch, Thorsten Burmeister, Andreas Ernst und Schatzmeister Jürgen Menzel-Machemehl sowie die Beisitzer Dr. Arne Brockhoff, Manuela Ernst, Gerrit Rethagen, Dino Schubart, Stefan Seegert, Dr. Frank Walter und Andreas Stein an.

Kraft Amtes gehören Lars Walter als Vertreter der Jungen Liberalen (Julis) und Frank Oberbrunner als Vorsitzender der FDP-Stadtverordnetenfraktion zum Vorstand. Oberbrunner aber laut Nölke nur bis zur Neukonstituierung der FDP-Fraktion am 23. März. Heinz Gunter Drubel war nicht im Vorstand.

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