Selbst bei der Erinnerung an den Kriegsbeginn vor 75 Jahren findet Hessens Landtag nicht zusammen

Ein kompliziertes Gedenken

Der Kriegsbeginn: Die „SMS Schleswig-Holstein“ nimmt das polnische Munitionslager auf der Westerplatte unter Beschuss. Foto: dpa

Drei Wochen liegt es zurück, dass Bundespräsident Joachim Gauck auf der Westerplatte in Polen an den Beginn des Zweiten Weltkrieges am 1. September 1939 erinnerte. Am 10. September sprach Polens Staatspräsident Komorowski im Deutschen Bundestag. Und irgendwann in dieser Woche will – möglicherweise – auch der hessische Landtag des Kriegsausbruchs und der Opfer des Krieges gedenken.

Ob es in dieser ersten Plenarwoche nach den Sommerferien dazu kommt, war gestern noch nicht ganz klar, denn bei aller Gemeinsamkeit der im Landtag versammelten Demokraten ist man doch immer erpicht, die Unterschiede im Detail herauszuarbeiten. Einen gemeinsamen Antrag aller fünf Fraktionen etwa gibt es nie, da die CDU generell nichts unterschreibt, was auch die Linken gutheißen. Und sei es die Erkenntnis, dass die Erde eine Kugel ist.

Der Versuch der SPD, als Erste eine gemeinsame schriftliche Grundlage für eine Debatte zu schaffen, scheiterte schon daran, dass sich Regierungsfraktionen Oppositionsanträgen prinzipiell nicht einfach anschließen können. Das Ergebnis: Es liegen nun zwei Anträge vor, in denen umfassend der Opfer des zweiten Weltkrieges gedacht und ermahnt wird, die Erinnerung wach zu halten.

Die Unterschiede sind marginal: Die SPD erwähnt deutlicher die Verbrechen der Wehrmacht und zollt auch Deserteuren ihren Respekt, was in der Union weniger gern betont werde, heißt es bei der SPD. Ansonsten hat man dort auch nichts auszusetzen am Antrag von Schwarz-Grün, dem sich wiederum die FDP offiziell angeschlossen hat.

Die Linke, die sich gern ironisch als das Schmuddelkind bezeichnet, weil sie außen vor gelassen wird, will in diesem Fall freilich bewusst ein eigenes Papier vorlegen. Die Freude der SPD etwa über die Gründung der Bundeswehr als demokratische Armee kann Linken-Fraktionschef Willi van Ooyen keineswegs teilen. Als Pazifisten könnten die Linken keinen Frieden mit dem Krieg machen, sagt van Ooyen, seit jeher ein Gegner der Wiederbewaffnung Deutschlands.

Dass es manchem Bürger seltsam vorkommen könnte, wenn ein Parlament sich selbst im Gedenken an die größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts nicht einig wird, ficht Van Ooyen nicht an: „Wir müssen hier keinen Einheitsbrei machen, wir sind da eigenständig.“

Die Anträge selbst werden wohl nur die wenigsten Menschen lesen, die Debatte immerhin könnte der ein oder andere verfolgen. Heute wollen die parlamentarischen Geschäftsführer der fünf Fraktionen beraten, wann genau das Gedenken aufgerufen werden soll. Nach dem regulären Zeitplan käme es nicht mehr dran. Es zu verschieben, würde man sich aber wohl lächerlich machen. Im Übrigen, sagt einer der Beteiligten, hoffe man, dass es trotz allem eine würdige Debatte wird.

• Der Ablaufplan der dreitägigen Landtagssitzung und die Anträge unter

http://zu.hna.de/ablauf2309

Von Petra Wettlaufer-Pohl

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