"Aktuell überhaupt keinen Mehrwert"

Von der Leyen gegen Rückkehr zur Wehrpflicht

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Ursula von der Leyen steht zum Aussetzen der Wehrpflicht.

Berlin - Die Konflikte in der Welt lassen auch Deutschland nicht unberührt. Die zuständige Ministerin sieht darin aber keinen Grund, die Bundeswehr in die Zeiten des Kalten Krieges zurückzuführen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht derzeit keinen Weg zurück zur Wehrpflicht. „Eine Rückkehr zur Wehrpflicht brächte uns aktuell überhaupt keinen Mehrwert“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland.

In der Union waren Gedankenspiele für ein Wiederaufleben der Wehrpflicht laut geworden. Anlass waren die Regierungspläne zur besseren Vorbereitung auf Terror, Cyberattacken oder verdeckte Angriffe. Die Verteidigungsministerin betonte dagegen, sie könne nicht erkennen, dass sich die Sicherheitslage absehbar wieder in Richtung Wehrpflicht entwickle.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) verwies zudem im „Tagesspiegel“ (Samstag) darauf, dass die Wehrpflicht ja nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt sei. „Sollte sich die Lage dramatisch ändern, ähnlich wie zu Zeiten des Kalten Krieges, könnte sie wieder aufleben. Doch davon sind wir weit entfernt“, fügte Bartels hinzu. Eine konkrete territoriale Bedrohung für Deutschland zum Beispiel gebe es derzeit nicht.

Steinmeier sieht Gefahr einer gefährlichen Rüstungsspirale

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht angesichts zunehmender Spannungen zwischen der Nato und Russland allerdings die Gefahr einer gefährlichen Rüstungsspirale. In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitag) forderte er deshalb neue Regeln für die Stationierung konventioneller Waffensysteme wie Raketen, Panzer oder Drohnen.

Derzeit gibt es keine wirksame Rüstungskontrolle in Europa. Der 1990 abgeschlossene Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wurde 2007 von Russland ausgesetzt. Er legte Obergrenzen für die Stationierung schwerer Waffensysteme fest. Steinmeier will nun Gespräche über neue Vereinbarungen in Gang setzen, die weit über den KSE-Vertrag hinausgehen sollen.

Aussetzen der Wehrpflicht hat Bundeswehr „gut getan“

Aus Sicht von der Leyens hat das Aussetzen der Wehrpflicht der Bundeswehr „gut getan“. „Sie hat sich seitdem stark modernisiert, um junge Menschen zu gewinnen und Fachkräfte zu halten.“ Im Ergebnis sei die Truppe gut aufgestellt mit den jungen Menschen, die freiwillig kämen, um ihren Beruf mit hoher Professionalität auszuüben. „Ganz abgesehen davon, dass uns die Kapazitäten für eine breite Grundausbildung hunderttausender junger Männer und Frauen fehlten.“

Auch Bartels warnte vor Überforderung der Armee: „Ihr fehlt es dafür schlicht an allem: Personal, Material und Platz.“

dpa

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