Türkische Regierung gibt grünes Licht

Nach Armenien-Streit: Von der Leyen besucht Türkei

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterhält sich bei einem früheren Türkei-Besuch mit deutschen Soldaten. 

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reist am Freitag in die Türkei. Sie besucht die Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. 

Die türkische Regierung hatte am Wochenende grünes Licht für die Reise gegeben. Zuvor hatte Ankara - nach der Armenien-Resolution des Bundestags - einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten in Incirlik verweigert.

In Incirlik sind rund 240 deutsche Soldaten mit "Tornado"-Aufklärungsjets stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Von der Leyen will sich bei ihrem Besuch dafür einsetzen, dass auch Bundestagsabgeordnete die Soldaten besuchen können.

Sie werde ihren Besuch aber auch dazu nutzen, "der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist", hatte von der Leyen vor wenigen Tagen erklärt. Es seien dieselben Parlamentarier, die ihre Hand für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen gehoben hätten.

Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei hatte der Bundestag die Massaker an den Armeniern vor rund 100 Jahren fast einstimmig als Völkermord verurteilt. Bei Massentötungen und Deportationen von Armeniern waren 1915 nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.

Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die Türkei deutschen Medienvertretern einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados in Incirlik im letzten Moment verwehrt. In Incirlik in der Südtürkei sind auch ausländische Soldaten eingesetzt, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht. US-Truppen sind dort dauerhaft stationiert. Die Amerikaner haben den Stützpunkt in den 1950er Jahren gebaut.

dpa

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