Österreich

Darum ist die Wahl zum Bundespräsidenten so wichtig

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Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer sind die Kontrahenten um das Präsidentenamt in Österreich.

Wien - Am Sonntag wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten. Das Staatsoberhaupt der Alpenrepublik hat weitreichende Befugnisse. Darum ist die Wahl so wichtig.

Update vom 17. November 2016: Nachdem die erste Wahl annulliert wurde, findet am 4. Dezember 2016 in Österreich die neue Stichwahl zum Bundespräsidenten statt. Wir stellen Ihnen in einem Porträt den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer vor.

Update vom 27. Oktober 2016: Am 4. Dezember wird in Österreich die Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Alexander van der Bellen und Norbert Hofer wiederholt. Wir zeigen Ihnen aktuelle Umfragen und Prognosen zur Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich.

Update vom 1. Juli 2016: Der Krimi der Präsidentenwahl in Österreich ist noch nicht beendet, sondern geht in eine neue Runde. Der Verfassungsgerichtshof verlangt nach Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung eine Neuauflage - es ist ein Erfolg für die rechte FPÖ.

Österreichs Bundespräsident hat deutlich mehr Befugnisse als viele seiner europäischen Amtskollegen. So hat er nach Nationalratswahlen zumindest theoretisch freie Hand bei der Nominierung des Bundeskanzlers und darf einzelne Minister ablehnen, die er für ungeeignet hält. Seinen Arbeitsplatz hat der Bundespräsident in der noblen Wiener Hofburg.

Der höchste Repräsentant des Staates könnte außerdem die gesamte Regierung - ohne weitere Begründung - entlassen. Das gab es aber noch nie. Der Präsident ist auch Oberbefehlshaber des Heeres.

Der Bundespräsident wird in Österreich direkt vom Volk gewählt. Er nimmt im Politikalltag dennoch eher die Rolle als moralische Leitfigur und Repräsentant Österreichs im Ausland ein. Außerdem ist er für die Überprüfung neuer Bundesgesetze zuständig. Sollten diese nicht der Verfassung entsprechen, kann der Präsident seine Unterschrift verweigern und das Gesetz zur Begutachtung zurückschicken.

Der Präsident ist auch befugt auf Vorschlag des Justizministers Strafgefangene zu begnadigen. Außerdem kann er unehelich geborene Kinder legalisieren. Das Gesetz stammt noch aus einer Zeit als die Kinder Unverheirateter rechtlich schlechter gestellt waren.

Stichwahl zum Bundespräsidenten in Österreich: Das ist wichtig

Das erste TV-Duell vor der Stichwahl am Sonntag zwischen den Kandidaten Norbert Hofer von der rechtsnationalen FPÖ und Alexander Van der Bellen von den Grünen artete ziemlich aus. Merkur-Redakteur Christian Deutschländer kommentiert zu der Wahl: Würdevoll ist hier nichts mehr.

dpa

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