Rückhalt in seiner Partei verloren

Österreichs Kanzler Faymann tritt zurück

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Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann.

Wien - Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann tritt von allen Ämtern zurück. Das erklärte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei SPÖ am Montag im Bundeskanzleramt in Wien.

Der starke Rückhalt innerhalb seiner Partei sei verloren gegangen, begründete der 55-Jährige den Schritt. Faymann ist seit Anfang Dezember 2008 österreichischer Bundeskanzler. Der scheidende Kanzler wolle noch am Montag bei Bundespräsident Heinz Fischer offiziell seinen Rücktritt einreichen, sagte Faymanns Pressesprecherin der österreichischen Nachrichtenagentur APA. 

Faymann erklärte, die Flüchtlingskrise der vergangenen Monate sei eine "große Herausforderung" gewesen. Hunderttausende Flüchtlinge seien durch Österreich gezogen, 95 Prozent von ihnen seien weitergereist, aber mehr als 90.000 seien in Österreich geblieben. Schließlich habe seine Regierung eine Höchstgrenze für Asylanträge in diesem Jahr - 37.500 - festgelegt. Dagegen habe es "viel Widerstand, nicht zuletzt auch in meiner eigenen Partei" gegeben, sagte Faymann.

ÖVP-Chef Mitterlehner soll neuer Interims-Kanzler Österreichs werden

Der österreichische Vizekanzler und Parteichef der konservativen Volkspartei ÖVP, Reinhold Mitterlehner, soll interimistisch als Kanzler ernannt werden. Fischer werde der Bitte Faymanns nachkommen und Mitterlehner mit der Fortführung aller Geschäfte beauftragen, hieß es aus dem Büro des Präsidenten.

Faymann war nach der Niederlage seiner Partei in der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl am 24. April mit Rücktrittsaufforderungen konfrontiert worden. Der rechtspopulistische FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hatte die erste Runde der Präsidentschaftswahl Ende April klar gewonnen. Die Kandidaten der beiden Volksparteien ÖVP und SPÖ hatten es bei der Abstimmung erstmals seit 1945 nicht in die Stichwahl geschafft. Schon vor einigen Tagen hatte es daraufhin geheißen, dass sich die Sozialdemokraten wegen der Schlappe entschließen könnten, ihren Chef Faymann abzusetzen.

FPÖ-Kandidat Hofer geht am 22. Mai als Favorit in die Stichwahl um das Präsidentenamt gegen den von den Grünen unterstützten Kandidaten Alexander Van der Bellen.

Für Montagnachmittag war ein vorgezogenes Treffen des Bundesparteivorstandes angekündigt worden. Dort sollte es um die personelle wie inhaltliche Neugestaltung der Partei gehen.

dpa/AFP

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