Vor Türkeibesuch der Kanzlerin

Wegen Erdogan: Oppermann fordert Klartext von Merkel

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Nimmt Angela Merkel in die Pflicht: Thomas Oppermann will den Druck auf Recep Tayyip Erdogan erhöhen.

Berlin - Angela Merkel reist zu einem Kurzbesuch in die Türkei. Vorher fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann von der Kanzlerin klare Ansagen in Richtung Recep Tayyip Erdogan.

Angesichts der Einschränkungen von Grundrechten, Demokratie und Pressefreiheit in der Türkei fordert die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem klaren Auftreten gegenüber Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf. Dieser setze statt auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf Repression und Ausgrenzung, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der Bild am Sonntag. "Dazu darf Deutschland nicht schweigen."

Kanzlerin Merkel sollte bei ihrem Besuch in der Türkei ein deutliches Zeichen setzen und sich mit Vertretern der türkischen Opposition treffen. "Mit Präsident Erdogan muss Merkel jetzt Klartext reden", sagte Oppermann.

Merkel reist zu Kurzbesuch in die Türkei

Die Kanzlerin reist an diesem Sonntag zu einem Kurzbesuch nach Istanbul, um an einem UN-Nothilfegipfel teilzunehmen. Am Montag ist auch ein Treffen mit Erdogan geplant.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der Zeitung: "Merkel darf vor Erdogan nicht einknicken, nur damit er ihr und Europa weiter die Flüchtlinge vom Hals hält."

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, forderte den Abbruch der Verhandlungen mit der Türkei über einen EU-Beitritt und die Visumfreiheit: "Angesichts der dramatischen Entwicklungen in der Türkei müsste die EU den Beitrittsprozess komplett abbrechen. Das ist die Botschaft, die Merkel überbringen sollte."

dpa

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