Resolutionsentwurf

UN-Sicherheitsrat berät über Kampfpause für Aleppo

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Der UN-Sicherheitsrat hat über einen Resolutionsentwurf für eine Kampfpause im syrischen Aleppo (Archivbild) debattiert.

New York - Der UN-Sicherheitsrat hat in der Nacht über einen Resolutionsentwurf für eine Kampfpause im syrischen Aleppo debattiert.

Neuer Anlauf für eine Waffenruhe in Aleppo: Die fünf UN-Vetomächte haben am Freitag über einen Resolutionsentwurf debattiert, der eine Kampfpause in der schwer umkämpften syrischen Metropole vorsieht. Eingebracht wurde der Text von Frankreich, die Beratungen sollten nach Angaben von Diplomaten nach den ersten Diskussionen auf Expertenebene fortgesetzt werden. In den Gesprächen zwischen den USA und Russland zeichnete sich unterdessen weiterhin keine Einigung ab.

Der Resolutionsentwurf sieht vor, dass die von den USA und Russland Anfang September ausgehandelte Feuerpause wieder aufgenommen wird, damit die eingeschlossene Bevölkerung mit humanitären Hilfen versorgt werden kann. Außerdem sollen alle syrischen und russischen Kampfflugzeuge am Boden bleiben. Vorgesehen ist außerdem eine Überwachung der Waffenruhe durch mehrere Vertreter der Syrien-Unterstützergruppe, die sowohl Gegner als auch Unterstützer der syrischen Führung versammelt.

Nach Angaben von Diplomaten will Frankreich die Pläne am Montag allen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats präsentieren. Ziel sei es, einen "Ausweg aus der Sackgasse und den gegenseitigen Vorwürfen zu finden", sagte ein Diplomat. "Das wird nicht einfach werden." Russland legte demnach aber nicht umgehend ein Veto ein.

Seit gescheiterter Waffenruhe: Aleppo unter Dauerbeschuss

Aleppo steht seit dem Scheitern der Waffenruhe vom September unter Dauerbeschuss. Besonders der von Rebellen gehaltene Ostteil der Stadt wird heftig bombardiert. Schwierig ist in dem Konflikt vor allem das Verhältnis zwischen Russland und den USA - während Moskau die syrische Führung unterstützt, steht Washington an der Seite der Aufständischen. Eigentlich streben beide Länder in ihren Verhandlungen eine Rückkehr zu der Waffenruhe an.

US-Außenminister John Kerry telefonierte am Freitag den dritten Tag in Folge mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, es gab jedoch keine konkreten Ergebnisse. Die Gespräche seien zwar nicht tot, aber "auf der Intensivstation", sagte ein US-Ministeriumssprecher anschließend. Kerry hatte am Vortag mit einem Abbruch der Gespräche gedroht, sollte Russland nicht seine Luftangriffe auf Aleppo einstellen. Moskau schloss jedoch einen Stopp der Bombardements aus.

Lawrow warf den USA außerdem vor, sich nicht an die Vereinbarungen für ein gemeinsames Vorgehen gegen die Dschihadisten zu halten. Dem britischen Sender BBC sagte er, die US-Regierung halte sich nicht an ihr Versprechen, die gemäßigten Rebellen von der extremistischen Al-Nusra-Front zu trennen. Sobald sie dafür sorge, dass die moderaten Rebellen ihre Verbindungen zu der Gruppe kappen, werde Russland auf dem Stopp der Kämpfe bestehen.

Die "New York Times" veröffentlichte unterdessen Audioauszüge aus einem Gespräch, das Kerry vor einigen Tagen bei der UNO mit syrischen Zivilisten führte. In den heimlich mitgeschnittenen Aufnahmen beklagt Kerry, dass seine diplomatischen Bemühungen für Syrien nicht durch einen US-Militäreinsatz gegen die syrische Führung gestützt wurden. Er habe "für den Einsatz" von Militärgewalt plädiert und "verloren", sagte Kerry demnach.

Die Gruppe oppositioneller Syrer hatte ihrerseits beklagt, dass sich der US-Einsatz in ihrem Land vor allem auf die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) konzentriere und nicht auf Staatschef Baschar al-Assad und seine Verbündeten. "Wir versuchen, mit Diplomatie voranzukommen und ich verstehe, dass das frustrierend ist", sagte Kerry der "NYT" zufolge. "Niemand ist frustrierter als wir."

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