Flüchtlingsdebatte

Weil fordert mehr Ehrlichkeit von Merkel

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Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil will von Merkel in der Flüchtlingsdebatte mehr Ehrlichkeit. Foto: Holger Hollemann

Berlin (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingsfrage zu mehr Ehrlichkeit aufgefordert. Merkel gebe sich ebenso wie ihr Kanzleramtsminister Peter Altmaier Illusionen hin, die der Realität nicht standhielten.

"Der große Teil der zu uns Geflüchteten wird lange, lange in Deutschland bleiben", sagte Weil der Zeitung "Die Welt". "Ich würde gern etwas anderes sagen, aber man sollte sich und den Bürgern nichts vormachen."

Merkel hatte am Wochenende beim "Deutschlandtag" der Jungen Union eine konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gefordert. Dies müsse für jene gelten, die kein Bleiberecht in Deutschland haben. Die Kanzlerin beklagte in diesem Zusammenhang ein Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Bund und Ländern. Zudem kritisierte Merkel, in der Vergangenheit seien die Behörden zu nachlässig mit der Möglichkeit umgegangen, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben.

Weil betonte, dass die meisten Syrer in den nächsten Jahren nicht in das Bürgerkriegsland zurückkehren könnten. "Ebenso verlogen ist es, so zu tun, als könnten wir hunderttausende Menschen nach Afghanistan abschieben." Diese Illusionen stehe einer echten Integration entgegen. "Die Union und Frau Merkel müssen sich endlich ehrlich machen. Sie sollten dem Volk klar sagen, dass die meisten Flüchtlinge über Jahre bei uns bleiben werden", sagte Niedersachsens Ministerpräsident.

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