Weil fordert SPD zur Profilschärfung auf

+
Stephan Weil: "Die SPD muss ihr politisches Profil klären." Foto: Peter Steffen

Seit Monaten steckt die SPD im Umfragetief. Es fehle an einem klaren Profil, meint Niedersachsens Landeschef Weil.

Hannover (dpa) - Angesichts schlechter Umfragewerte hat Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil seine Partei zu einer Kursbestimmung aufgefordert. Die Sozialdemokraten bräuchten derzeit "am dringlichsten" ein klares Profil, nicht nur für die nächsten zwölf Monate.

"Die SPD muss ihr politisches Profil klären. Und alles andere - das gilt für Personal- und Bündnisfragen - muss bis dahin zurückstehen", sagte der Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Mit der Profilschärfung müsse die SPD direkt nach der Sommerpause beginnen, forderte Weil.

"Eine klare Orientierung ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass die SPD auch in den Umfragen wieder nach vorne kommt", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Im ARD-"Deutschlandtrend" war die Partei, die in Berlin mit der Union regiert, zuletzt auf 22 Prozent gekommen, in der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von "Stern" und RTL auf 23 Prozent.

"Neben den Themen Lohngerechtigkeit und Pflegenotstand muss das Thema Bildung bei der Profilbildung der SPD eine große Rolle spielen. Die SPD ist immer die Partei der Bildung gewesen", stellte Weil klar. Auch gehe es darum, die Digitalisierung weiter voranzutreiben. TTIP und Vorratsdatenspeicherung seien zwar wichtige Themen, sie seien aber nicht entscheidend.

Nach Einschätzung Weils läuft es bei der Kanzlerkandidatur der SPD auf Parteichef Sigmar Gabriel hinaus. Er rechne nicht mit anderen Bewerbern, die Frage nach einer Urabstimmung vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr stelle sich daher nicht, sagte der 57-Jährige. "Ein Mitgliederentscheid macht nur dann Sinn, wenn es unterschiedliche Kandidaten gibt. Und das sehe ich nicht."

Stephan Weil als SPD-Landesvorsitzender

Schlagworte zu diesem Artikel

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.