Urteil vom BGH

Cannabis am Steuer ist fahrlässig - auch als Spätwirkung

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Cannabis-Raucher sind verpflichtet, herauszufinden, ob sie noch verkehrstüchtig sind, bevor sie sich hinters Steuer setzen.

Wer unter Drogeneinfluss Auto fährt, riskiert eine Geldstrafe und Führerscheinentzug. Doch nicht jedem ist klar, wie lange die Wirkung eines Rauschmittels anhält.

Karlsruhe - Wer sich mit Cannabis berauscht und Auto fährt, muss mit Konsequenzen rechnen, auch wenn der Konsum schon länger zurückliegt. Das stellt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Beschluss klar (Az. 4 StR 422/15).

In dem Fall sollte ein Mann 500 Euro Bußgeld zahlen und einen Monat den Führerschein abgeben, weil seine Blutwerte bei einer Verkehrskontrolle jenseits des Zulässigen lagen. Erlaubt ist eine Konzentration des Wirkstoffs Tetrahydrocannabinol (THC) von maximal 1,0 Nanogramm pro Milliliter. Das zuständige Amtsgericht stützte sich allein auf den gemessenen Wert. Der Mann äußerte sich nicht zu den Vorwürfen, wehrte sich aber mit einer Rechtsbeschwerde - dass er fahrlässig gehandelt habe, sei nicht tragfähig begründet, meinte er.

"Gehörige Selbstprüfung" nach Cannabis-Konsum

Tatsächlich waren einige Oberlandesgerichte in ähnlichen Fällen der Ansicht, der Fahrer habe die Cannabis-Wirkung in seinem Körper nicht erkennen können. Das hat aber keine Rolle zu spielen, wie der BGH jetzt grundsätzlich entscheidet. Wer Cannabis konsumiert hat, ist demnach immer verpflichtet, vor der Fahrt herauszufinden, ob er verkehrstüchtig ist - "durch gehörige Selbstprüfung" oder "Einholung fachkundigen Rats". Im Zweifel muss er die Finger vom Steuer lassen.

dpa

Tausende fordern bei Hanfparade Cannabis-Legalisierung

Bemalt mit einem Canabis-Blatt nimmt eine Frau in Berlin an der Hanfparade teil. Viele hundert Menschen demonstrierten bei der Veranstaltung für die Legalisierung von Cannabis. Foto: Rainer Jensen
Bemalt mit einem Canabis-Blatt nimmt eine Frau in Berlin an der Hanfparade teil. Viele hundert Menschen demonstrierten bei der Veranstaltung für die Legalisierung von Cannabis. Foto: Rainer Jensen © Rainer Jensen
"Legalize it" - Viele hundert Menschen demonstrierten bei der Veranstaltung für die Legalisierung von Cannabis. Foto: Rainer Jensen
"Legalize it" - Viele hundert Menschen demonstrierten bei der Veranstaltung für die Legalisierung von Cannabis. Foto: Rainer Jensen © Rainer Jensen
Etwas Schatten suchen junge Menschen, die bei der Hanfparade hinter einem überdimensionalen Canabis-Blatt sitzen. Im Hintergrund links ist das Bundeskanzleramt zusehen. Foto: Rainer Jensen
Etwas Schatten suchen junge Menschen, die bei der Hanfparade hinter einem überdimensionalen Canabis-Blatt sitzen. Im Hintergrund links ist das Bundeskanzleramt zusehen. Foto: Rainer Jensen © Rainer Jensen
"Haschisch erlauben - Plutonium verbieten" steht bei der Hanfparade auf einem Plakat geschrieben. Im Hintergrund ist das Bundeskanzleramt zusehen. Foto: Rainer Jensen
"Haschisch erlauben - Plutonium verbieten" steht bei der Hanfparade auf einem Plakat geschrieben. Im Hintergrund ist das Bundeskanzleramt zusehen. Foto: Rainer Jensen © Rainer Jensen
"Hanfparade - nutzt Hanf" steht bei der Hanfparade auf einem Plakat. Im Hintergrund links ist das Bundeskanzleramt zu sehen. Foto: Rainer Jensen
"Hanfparade - nutzt Hanf" steht bei der Hanfparade auf einem Plakat. Im Hintergrund links ist das Bundeskanzleramt zu sehen. Foto: Rainer Jensen © Rainer Jensen
Die Aufschrift "Legalize it" auf einem überdimensionalen Joint. Im Hintergrund ist der Bundestag zu sehen. Foto: Rainer Jensen
Die Aufschrift "Legalize it" auf einem überdimensionalen Joint. Im Hintergrund ist der Bundestag zu sehen. Foto: Rainer Jensen © Rainer Jensen
"Grünes Licht für die Legalisierung" steht am 08.08.2015 in Berlin bei der Hanfparade auf einem Plakat. Foto: Rainer Jensen
"Grünes Licht für die Legalisierung" steht am 08.08.2015 in Berlin bei der Hanfparade auf einem Plakat. Foto: Rainer Jensen © Rainer Jensen
Schatten suchen die Menschen, die bei der 19. Hanfparade hinter einem überdimensionalen Canabis-Blatt sitzen. Viele Menschen demonstrieren in Berlin für die Legalisierung von Cannabis. Foto: Rainer Jensen
Schatten suchen die Menschen, die bei der 19. Hanfparade hinter einem überdimensionalen Canabis-Blatt sitzen. Viele Menschen demonstrieren in Berlin für die Legalisierung von Cannabis. Foto: Rainer Jensen © Rainer Jensen
"Legalize it" und "Hanfparade 2015" haben sich Demonstrierende am 8. August auf überdimensional große Joints geschrieben. Foto: Rainer Jensen
"Legalize it" und "Hanfparade 2015" haben sich Demonstrierende am 8. August auf überdimensional große Joints geschrieben. Foto: Rainer Jensen © Rainer Jensen

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