Urteil

Mann will Kaufpreis für VW Passat zurück - ein wichtiges Detail spricht dagegen

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Der VW-Abgasskandal erschütterte 2015 die Auto-Industrie.

Nachdem die Manipulation an Motoren von VW im Dieselskandal aufgeflogen sind, haben viele Käufer das Recht auf Schadensersatz - es gibt aber eine Ausnahme.

  • Über vier Jahre nach dem Diesel-Abgasskandal warten einige Käufer immer noch auf Rückerstattungen.
  • Ein Mann aus Leverkusen bekommt laut Urteil des Oberlandesgerichts in Köln allerdings keine.
  • Ein wichtiger Punkt spricht in seinem Fall nämlich gegen eine vorsätzliche Täuschung durch VW.

Ein Mann aus Leverkusen verklagte den Volkswagen-Konzern auf Rückerstattung des Kaufpreises gegen Rückgabe des Fahrzeugs, nachdem er sich im März 2016 einen gebrauchten VW Passat* gekauft hatte. Er sei über die Motorisierungssoftware getäuscht worden. Das Oberlandesgericht Köln (OLG) entschied jedoch, dass dem Mann keine Rückerstattung zusteht - aus einem simplen Grund.

VW-Käufer will wegen Dieselskandal Geld zurück

Die Klage des Leverkuseners wurde bereits in erster Instanz vom Landgericht Köln abgewiesen. Grund waren Zweifel daran, dass der Kläger über die manipulierten Motoren zum Zeitpunkt des Kaufes noch nicht Bescheid wusste. Der Dieselskandal und die damit einhergehende mediale Aufmerksamkeit nahm im Herbst 2015 seinen Anfang. Den VW Passat kaufte der Leverkusener erst circa ein halbes Jahr später. Das Urteil des Landgerichtes Köln wollte der Kläger jedoch nicht hinnehmen und zog vors Oberlandesgericht.

Dort habe er jedoch eingeräumt, bereits über die Medien von dem Abgasskandal gehört zu haben und den Verkäufer während des Verkaufsgespräches gefragt zu haben, ob das Fahrzeug davon betroffen sei. Der Verkäufer habe ihn auf die Möglichkeit hingewiesen, später ein Softwareupdate durchführen zu lassen. Daraufhin kaufte der Kläger das Auto.

(Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels hieß es, dass der Kläger "einen Fehler gemacht" habe, als er eingeräumt habe, bereits vom Abgasskandal zu wissen. Diese Formulierung war missverständlich, da es sich hierbei nicht um einen Fehler handelte, da der Kläger lediglich die Wahrheit sagte. Dies haben wir korrigiert.)

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Das Gericht ging deshalb von einer Musterformulierung in den Schriftsätzen der Kanzlei des Klägers aus, wie sie in einer Vielzahl von anderen Fällen verwendet wird. Darin hieß es nämlich, dass er keinerlei Kenntnis über den Dieselabgasskandal hatte.

Darum entschied das OLG Köln (Urt. v. 17.3.2020, Az. 25 U 39/19), dass dem Leverkusener kein Schadensersatz zustehe. Zwar handle es sich bei der Softwaremanipulation durch VW möglicherweise um eine vorsätzliche sittenwidrige Täuschung, allerdings begründe sie nur dann einen Schadenersatz, wenn der Käufer davon nichts wusste.

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Warnleuchten im Auto und was sie bedeuten

Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Plötzlich blinkt und leuchtet es im Cockpit! Die Symbole und Kontrolllichter am Armaturenbrett zeigen an, ob dem Auto technisch etwas fehlt. Allerdings, ist es wichtig zu wissen, was die Lämpchen bedeuten. Hier die wichtigsten Kontrollleuchten im Auto: © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
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Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Ölmangel, Ölstand überprüfen und nachfüllen - sonst droht Motorschaden. © ADAC
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Probleme bei der Stromversorgung: Generator defekt oder eine elektrische Verbindung unterbrochen. Motor nicht ausschalten und zur nächsten Werkstatt. NICHT weiterfahren bei elektrischer Servolenkung (Lenkkraftunterstützung kann ausfallen) oder gerissener Keilriemen (Motor kann überhitzen). © ADAC
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Probleme mit der Bremse. Brennt dieses Licht auch bei gelöster Handbremse, droht große Gefahr. Zu wenig Bremsflüssigkeit oder die Beläge sind bis aufs Metall runter. Sofort anhalten und Pannendienst rufen. © ADAC
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Motor ist überhitzt. Kühlwasser reicht nicht mehr. Anhalten und abkühlen lassen. Danach unbedingt in die Werkstatt. © ADAC
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Reifendruckkontrollsystem meldet zu niedrigen Reifendruck. Eventuell harmlos, wenn das Symbol nach dem Reifenwechsel leuchtet (fehlende Kalibrierung) - mehr in der Betriebsanleitung. © ADAC
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Störung im Rückhaltesystem. Funktionsversagen des Airbags/ Gurtstraffers bei Unfall möglich - sofort in die Werkstatt. Symbol leuchtet auch bei deaktiviertem Beifahrerairbag (wg. Kindersitz).  © ADAC
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ESP (Elektronisches Stabilitätsprogramm) ist aktiv - oft auf nassen und vereisten Straßen. Vorsichtig lenken, keine Vollbremsung machen und Fuß vom Gas nehmen. © ADAC
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Probleme mit der Motorsteuerung. Der Schadstoffausstoß kann erhöht sein. Symbol leuchtet auch, wenn die Lambdasonde defekt ist oder ein Marder ein Kabel beschädigt hat. Umgehend in die nächste Werkstatt fahren. © ADAC
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Nebelschlussleuchte ist eingeschaltet. In Deutschland nur erlaubt, wenn die Sicht durch Nebel geringer als 50 Meter ist. © ADAC

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