Neuer Rechtsrahmen ist besiegelt

Was für Taxifahrten künftig gilt – „Rückkehrpflicht“ für Uber und Co.

Taxi
+
Klassische Taxi-Anbieter sollen durch die Neuregelung geschützt werden.

Der Bundesrat hat den Weg für eine Reform des Taxi- und Fahrdienstmarktes in Deutschland freigemacht. Was sich dadurch ändern soll und was bleibt.

Für Mobilitätsangebote in Städten und ländlichen Regionen, die man meist digital buchen kann, kommen neue Regeln: Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, machte der Bundesrat am Freitag (26. März) einstimmig den Weg für eine Reform des Taxi- und Fahrdienstmarktes in Deutschland frei.

Auf dem Taxi- und Fahrdienstmarkt kommen neue Regeln

Das zuvor vom Bundestag beschlossene Gesetz solle reguläre Angebote zum Beispiel mit Kleinbussen oder Vans ermöglichen, bei denen sich mehrere Kunden einen Wagen teilen, schreibt dpa. Bisher seien sie mit Ausnahmeregeln unterwegs. Zugleich sollen dadurch klassische Taxi-Anbieter* und das öffentliche Angebot mit Bus und Bahn geschützt werden. Für neue Fahrdienst-Vermittler wie Uber seien dafür Vorgaben vorgesehen, die Kommunen festlegen können, heißt es in dem Bericht.

Lesen Sie zudem: Wichtige Änderung bei Führerschein – Das sollten Autofahrer wissen

Taxi- und Fahrdienstmarkt: Mindestfahrpreise und Sammelangebote

In einigen Städten sind demnach schon Anbieter wie Berlkönig oder Moia unterwegs, bei denen man per App von überall einen einzelnen Platz in kleinen Bussen oder Vans buchen kann. Auf der Fahrt können andere einsteigen. Künftig sollen solche Angebote dauerhaft möglich werden, wie dpa nun schreibt. Kommunen sollen dem Bericht zufolge jedoch zum Beispiel Mindestfahrpreise festlegen können, um Ticketpreise von Bussen und Bahnen nicht zu unterbieten. Solche Sammelangebote sollen daneben auch unter dem Dach des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) möglich sein, heißt es weiter. Dann könnten sie von Förderungen profitieren, was vor allem auf dem Land Anreize für flexiblere Touren mit kleineren Fahrzeugen schaffen könnte.

Lesen Sie zudem: Corona-Maske im Auto Pflicht: Nächstes Bundesland zieht nach – wer folgt danach?

„Rückkehrpflicht“ für Fahrdienst-Vermittler wie Uber und Co.

Besonders umstritten war, wie dpa schreibt, ein „fairer Ausgleich“ zwischen klassischen Taxis und neuen Fahrdienst-Vermittlern wie Uber. Für deren Wagen bleibe es bei einer „Rückkehrpflicht“. Sie müssen nach einer Kundenfahrt erst zum Betriebssitz zurück und dürfen – anders als Taxis – nicht an der Straße warten oder sich heranwinken lassen. Großflächige Kommunen sollen aber weitere Abstellorte zulassen können, heißt es weiter in dem Bericht, damit es nicht immer leer bis zum Betriebssitz gehen muss.

Lesen Sie zudem: Darauf müssen Motorradfahrer an der Tankstelle achten

Gesetz sieht vor, dass Ortskundeprüfungen für Taxifahrer wegfallen

Das Gesetz sieht laut dpa zudem vor, dass Ortskundeprüfungen für Taxifahrer wegfallen; sie müssten jedoch ein aktuelles Navigationsgerät haben, auch per Smartphone. Wenn Taxis auf Bestellung kommen, sollen Kommunen für Routen zu gefragten Zielen wie Flughäfen, Bahnhöfen oder Messen feste Streckenpreise festlegen können, heißt es weiter in dem Bericht. Verkehrsanbieter und Plattformbetreiber sollen zudem künftig auch Mobilitätsdaten wie Routen, Haltepunkte und Fahrpläne bereitstellen. Dies solle für Kontrollen, Informationsdienste oder Verkehrslenkung genutzt werden können. (ahu)*tz.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant: Achtung bei Grünpfeil: Diese Regel sollten Sie kennen - sonst droht Bußgeld

Warnleuchten im Auto und was sie bedeuten

Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Plötzlich blinkt und leuchtet es im Cockpit! Die Symbole und Kontrolllichter am Armaturenbrett zeigen an, ob dem Auto technisch etwas fehlt. Allerdings, ist es wichtig zu wissen, was die Lämpchen bedeuten. Hier die wichtigsten Kontrollleuchten im Auto: © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Motoröldruck zu niedrig. Motor abstellen. Ölstand prüfen und gegebenenfalls nachfüllen - hilft aber nicht immer. Meist muss der Wagen in eine Werkstatt geschleppt werden. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Ölmangel, Ölstand überprüfen und nachfüllen - sonst droht Motorschaden. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Anschnallzeichen: Einer oder einige der Fahrgäste sind nicht angeschnallt. Das Symbol leuchtet auch auf, wenn eine schwere Tasche auf dem Sitz steht. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Probleme bei der Stromversorgung: Generator defekt oder eine elektrische Verbindung unterbrochen. Motor nicht ausschalten und zur nächsten Werkstatt. NICHT weiterfahren bei elektrischer Servolenkung (Lenkkraftunterstützung kann ausfallen) oder gerissener Keilriemen (Motor kann überhitzen). © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Probleme mit der Bremse. Brennt dieses Licht auch bei gelöster Handbremse, droht große Gefahr. Zu wenig Bremsflüssigkeit oder die Beläge sind bis aufs Metall runter. Sofort anhalten und Pannendienst rufen. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Motor ist überhitzt. Kühlwasser reicht nicht mehr. Anhalten und abkühlen lassen. Danach unbedingt in die Werkstatt. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Reifendruckkontrollsystem meldet zu niedrigen Reifendruck. Eventuell harmlos, wenn das Symbol nach dem Reifenwechsel leuchtet (fehlende Kalibrierung) - mehr in der Betriebsanleitung. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Störung im Rückhaltesystem. Funktionsversagen des Airbags/ Gurtstraffers bei Unfall möglich - sofort in die Werkstatt. Symbol leuchtet auch bei deaktiviertem Beifahrerairbag (wg. Kindersitz). © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Bremsbeläge sind abgefahren und sollten demnächst erneuert werden. Weiterfahren möglich. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
ESP (Elektronisches Stabilitätsprogramm) ist aktiv - oft auf nassen und vereisten Straßen. Vorsichtig lenken, keine Vollbremsung machen und Fuß vom Gas nehmen. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Probleme mit der Motorsteuerung. Der Schadstoffausstoß kann erhöht sein. Symbol leuchtet auch, wenn die Lambdasonde defekt ist oder ein Marder ein Kabel beschädigt hat. Umgehend in die nächste Werkstatt fahren. © ADAC
Es blinkt und leuchtet: Was die Warnlampen - Kontrollleuchten im Auto bedeuten.
Nebelschlussleuchte ist eingeschaltet. In Deutschland nur erlaubt, wenn die Sicht durch Nebel geringer als 50 Meter ist. © ADAC

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.