Die Tricks beim Führerschein-Tourismus

Prag - Fahrschulen in Tschechien locken mit günstigen Preisen. Die Politik sieht solchen Führerschein-Tourismus mit Argwohn. Jetzt gab es ein neues Urteil.

Führerscheine aus anderen EU-Staaten müssen in Deutschland nur anerkannt werden, wenn der Besitzer wirklich im Ausland gewohnt hat. Dann aber muss die Fahrerlaubnis sogar gelten, wenn der Besitzer zuvor in Deutschland beim sogenannten Idiotentest durchgefallen ist und demnach eigentlich kein Auto mehr fahren dürfte. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschieden (Rs. C-467/10).

Im konkreten Fall hatten die deutschen Behörden einem jungen Mann den Führerschein von Anfang an verweigert - das psychologische Gutachten hatte ergeben, dass er körperlich und geistig nicht zum Autofahren geeignet sei. Es gebe Anhaltspunkte für ein hohes Aggressionspotenzial. Der Mann war wegen Fahrens ohne Führerschein, schwerer räuberischer Erpressung, Bedrohung und Beleidigung mehrfach vorbestraft. In Tschechien hatte er mehr Erfolg: Dort stellten ihm die Behörden einen Führerschein aus. Deutschland weigerte sich aber, das Papier anzuerkennen

Zu Recht, entschieden die höchsten EU-Richter - obwohl eine europäische Richtlinie bestimmt, dass in der EU Führerscheine grundsätzlich gegenseitig anerkannt werden. Deutschland dürfe die Anerkennung verweigern, wenn “aufgrund unbestreitbarer Informationen“ feststehe, dass der Inhaber des Führerscheins nicht wirklich seinen Wohnsitz in dem Land gehabt habe, in dem die Fahrerlaubnis ausgestellt wurde. Im fraglichen Fall hatten die tschechischen Behörden bestätigt, dass der Mann zum Zeitpunkt der Ausstellung des Führerscheins nicht im Land gemeldet gewesen sei.

Der negative medizinisch-psychologische Test allein sei hingegen kein ausreichender Grund, die Anerkennung zu verweigern, urteilten die Richter. Die gegenseitige Anerkennung von Führerscheinen sei ein wichtiges Recht der Europäischen Union (EU), Einschränkungen seien nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Falls ein EU-Land die Anerkennung eines Führerscheins unter Berufung auf nationale Vorschriften unbegrenzt verweigern dürfte, gäbe es keine gegenseitige Anerkennung von Führerscheinen in der EU mehr.

Der Auto Club Europa (ACE) lobte die Entscheidung. “Unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit ist das Urteil richtig“, sagte ACE-Verkehrsjurist Volker Lempp. So könnten zumindest einige Autofahrer, die in Deutschland als Verkehrsrisiko eingestuft wurden, besser ausgebremst werden. Oft sei es zwar kostengünstiger, den Führerschein im Ausland zu machen. Ausländische Führerscheine dürften aber nicht als Umweg für Menschen dienen, die in Deutschland aus gutem Grund keine Fahrerlaubnis erhalten hatten.

dpa

Die Tricks in Tschechien

Auf der Überholspur zum Führerschein: Der Wunsch nach dem schnellen Lappen hat seit dem EU-Beitritt Tschechiens vor acht Jahren tausende Deutsche in die Fahrschulen des Nachbarlandes gelockt. Doch die Anforderungen werden immer höher. Wer einen Führerschein erwerben will, muss seit 2005 auch einen tschechischen Wohnsitz vorweisen.

Längst wissen findige Fahrschulen das geschickt zu umgehen. Im Internet finden sich zahlreiche angeblich seriöse Angebote, die nach einem kurzen Hotelaufenthalt eine Aufenthaltserlaubnis versprechen. Doch am Telefon möchte sich der Besitzer einer nordböhmischen Fahrschule dazu nicht weiter äußern. Allein des Preises wegen komme heute jedenfalls keiner mehr zum Beispiel aus Sachsen zur Fahrschule nach Böhmen.

Dank offener Grenzen ist nicht immer zu klären, wo jemand tatsächlich wohnt. “Wenn jemand versucht, die Wohnsitz-Anforderungen zu umgehen, dann ist das sicherlich ein Problem und die Behörden müssen dem nachgehen“, sagt der Sprecher des Prager Verkehrsministers, Martin Novak. Und Novak versichert, dass Führerscheinsperren europaweit abgeglichen würden. “Wenn jemandem in Berlin der Führerschein wegen eines Vergehens oder einer Straftat abgenommen wurde, dann bekommt er auch bei uns keinen mehr.“

Hans Dieter Schwing, Firmenchef von “Scout-Logic“ aus Karlsbad, legt besonderen Wert darauf, alle Regularien einzuhalten. Seine Kunden mieteten in Tschechien in der Regel eine Wohnung, beantragten eine Aufenthaltsgenehmigung und würden erst nach 183 Tagen zur Fahrprüfung gehen. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, Führerscheine müssten grundsätzlich in allen EU-Ländern gelten, wertet Schwing als Bestätigung. “Wir sind entspannt“, sagt er.

Rund 1500 Euro kostet das Führerschein-Paket bei ihm. Das ist nicht unbedingt billiger als in Deutschland, doch viele Kunden zieht es aus anderen Gründen ins Nachbarland. Sie haben ihre Fahrerlaubnis verloren und müssten in Deutschland zur medizinisch-psychologischen Untersuchung. Manche wollten sich dem nicht unterziehen, weil mitunter sehr persönliche Fragen gestellt würden, sagt Schwing.

Die Führerschein-Karawane zieht unterdessen weiter. Schwing hat seinen tschechischen vor kurzem gegen einen maltesischen Führerschein umgetauscht. Die Zukunft sieht er weniger in Karlsbad, als vielmehr auf der Mittelmeerinsel Malta. “Führerschein unter Palmen“, schwärmt der international tätige Unternehmer.

dpa

Die irrsten Autofahrer der Welt

Scheibenwischer kaputt?! Mit einer Paketschnur per Handbetrieb war ein Autofahrer bei Regen auf der Autobahn unterwegs.
Scheibenwischer kaputt?! Mit einer Paketschnur per Handbetrieb war ein Autofahrer bei Regen auf der Autobahn unterwegs. © Polizei
Ein toter Walhai wird auf einem Traktor zu einem Fischgroßmarkt in Xiangzhi (China) transportiert. Ein einheimischer Fischer hatte den Walhai aus dem Meer gezogen. Anfangs war der Mann überzeugt, dass ihm ein "Seeungeheuer" ins Netz gegangen wäre. 
Petri Heil! Ein toter Walhai wird auf einem Traktor zu einem Fischgroßmarkt in Xiangzhi (China) transportiert. Ein einheimischer Fischer hatte den Walhai aus dem Meer gezogen. Anfangs war der Mann überzeugt, dass ihm ein "Seeungeheuer" ins Netz gegangen wäre.  © AFP
Polizei stoppt pinken Opel im "Pozilei"-Design.
Polizei stoppt pinken Opel im "Pozilei"-Design. Die Beamten staunten nicht schlecht, als sie in um 1.30 Uhr am Sonntagmorgen in Hüllerup bei Flensburg einen besonderes Fahrzeug stoppten. Und zwar einen rosafarbenen Opel. Hinter dem Steuer saß eine junge Fahrerin. © dpa/ Polizei Flensburg
Man muss schon sehr genau hinsehen, um zu begreifen, was der 47-Jährige aus Polen alles auf seinen 40-Tonner geladen hat: Auto auf Laster auf Laster auf Laster, also drei Fahrzeuge hatte der Lkw-Fahrer auf- und ineinander geladen. Der Polizei Krefeld fiel das ungewöhnliche Gespann auf, als der Mann gerade dabei war, einen weiteren Transporter auf den Anhänger seines Lastzuges zu laden. © Pol Krefeld
3 Laptops im Lkw
Bei einer Routinekontrolle stoppte die Schweizer Polizei am Montag einen Lastwagen mit drei Laptops im Führerhaus. Was einen normalen Menschen schon am Schreibtisch überfordert, praktizierte der Lasterfahrer ganz selbstverständlich hinterm Steuer auf der Autobahn. © Polizei Kanton Solothurn
Da die Hecktüren des Transporters trotz der Millimeterarbeit beim Einpacken nicht ganz zugingen, fiel die Ladung einer Streife der Autobahnpolizei auf. Die beiden kasachischen Fahrer hatten einen Mittelklassewagen auf die Seite gelegt und passgenau hochkant in ihren Kleintransporter geschoben. © Polizei/dpa
Zwei junge Autofreaks haben sich im Kreis Vechta mit einem umgebauten Auto der besonderen Art eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Der Auspuff des Wagens ragte vorne aus der Motorhaube. Auch über das selbst gemalte Kennzeichen aus Pappe staunten die Beamten nicht schlecht. © Polizei/dpa
Manchmal muss selbst die Polizei noch staunen: Ein Autofahrer hat in Bremervörde eine Badewanne hinter sich hergezogen. Der Anhänger schlingerte an einem langen Seil hin und her. Funken flogen in alle Richtungen. In der Wanne saß ein Mann mit Motorradhelm. © dpa
In Österreich hat es Niko Alm, ein Anhänger der Spaßreligion "Fliegendes Spaghettimonster" mit Nudelsieb auf dem Kopf auf seinen Führerschein geschafft. Er habe gesehen, dass man bei Passfotos ausnahmsweise ein Kopfbedeckung tragen dürfe, wenn diese religiös begründet sei. © Polizei
Auto mit Baumstämmen beladen
Bei einer Kontrolle in Eisenach hat die Polizei einen mit sechs Baumstämmen beladenen Kleinwagen aus dem Verkehr gezogen. Der Fahrer hatte seinen Ford Fiesta mit zweieinhalb Meter langen Stämmen beladen, die weit aus dem Kofferraum herausragten. Die Stämme hatten einen Durchmesser von bis zu 30 Zentimetern und die Ladung war nicht gesichert. © Polizei/dpa
Das Wrack eines Pkw Jaguar wird von Tauchern der hessischen Wasserschutzpolizei aus dem Main bei Kelsterbach geborgen. © Polizei/dpa
Bei Vollbremsung Genickbruch: Die Aachener Polizei hat ein höchst riskant beladenes Auto zweier Handwerker in Aachen angehalten. Zwei Stuckateure hatten eine lange Leiter durch den offenen Kofferraum über den Kopf des Beifahrers gelegt und den Hals quasi als Halterung genutzt. © Polizei/dpa
Ist der Fahrer dieses Wagens ein wahrer Einparkkünstler? Urteilen Sie selbst. © herne
Der Mann aus Norwegen war von Polizisten gestoppt worden, als er mit Rollskiern auf der Autobahn unterwegs war, um Benzin für sein liegen gebliebenes Auto zu holen. Nach einer Verwarnung musste der Mann seinen Weg zu Fuß fortsetzen. © Polizei
Ist dieser Trabi etwa zu überladen? © dpa
VW Polo Couch Sofa an Bord
Unglaublich, was so alles in einen VW Polo (viele denken, das muss doch ein Golf sein) passt. Ein Autofahrer hatte neben seiner Frau eine komplette Couchgarnitur in seinen Wagen gepackt. Doch die Polizei stoppte den Transport.  © Polizei
Ein 24-jähriger Autofahrer hatte in den Kofferraum seines Kleinwagens einen Jetski geladen.
Komplett vom Kurs abgekommen ist wohl dieser Autofahrer: Mit einem Jetski an Bord und offener Heckklappe war der Wassersportler auf der Autobahn unterwegs. © Polizei
Panzer
Das braungrüne Tarnmuster auf dem Wagen hat wenig genutzt. Eine Streife der Polizeiautobahnstation Südhessen fiel der „Panzer“ sofort ins Auge. © Polizei
Panzer
Bei dem kuriosem Gefährt handelte es sich jeoch eigentlich um einen umgebauten Ford Galaxy im Camouflage-Look. Der 26-jährige britische Autobesitzer hatte einen „Geschützturm“ mit passendem Rohr auf das Dach montiert und den Van komplett in Tarnfarben umlackiert.  © Polizei
Pony auf dem Rücksitz: Die Polizei Koblenz stoppte den ungewöhnlichen Transport
Pony auf dem Rücksitz: Die Polizei Koblenz stoppte den ungewöhnlichen Transport. © POL Koblenz
Mit einer Lichterkette hinter seiner Windschutzscheibe hat ein Autofahrer die Aufmerksamkeit der Polizei auf sich gezogen. Dazu hatte der Mann noch nachtaktive Nager an Bord. Die Hamster habe der 29-Jährige nicht allein zu Hause lassen wollen. © Polizei

Rubriklistenbild: © dpa

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