Streit um Einführung

Umweltbundesamt hält weiter an "Blauer Plakette" fest

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Es gibt heftigen Streit um die "Blaue Plakette".

Berlin - Es gibt weiter Streit um die "Blaue Plakette": Obwohl das Ministerium die Plakette nicht einführen will, hält das Bundesamt daran fest. Wie es nun weitergeht.

Das Umweltbundesamt plädiert trotz gegenteiligen Beschlusses des Umweltministeriums weiter für die Einführung einer „Blauen Plakette“, um die Schadstoffbelastung in deutschen Großstädten zu senken. „Wir halten eine blaue Plakette, mit der nur noch die Dieselfahrzeuge in die Innenstädte fahren dürften, die die Euro-6-Grenzwerte auch im Fahrbetrieb nicht überschreiten, für die effizienteste Maßnahme“, sagte Behördenchefin Maria Krautzberger dem „Spiegel“. Schließlich seien vor allem Diesel-Autos Schuld daran, dass Grenzwerte für die Stickoxid-Belastung vielerorts überschritten würden.

Das Umweltministerium hatte die Pläne für eine Blaue Plakette für schadstoffarme Diesel-Autos zu Wochenbeginn vorerst auf Eis gelegt. Der zuständige Staatssekretär Jochen Flasbarth bekräftigte im „Spiegel“ aber, dass der Vorschlag auch wieder aus der Schublade geholt werden könnte: „Wenn die Kommunen kein angemessenes Instrument in die Hand bekommen, werden die Gerichte das erzwingen.“ Das Ministerium setze nun darauf, „dass die Umwelt- und Verkehrsminister im Herbst eine vernünftige Lösung finden“.

Die Verkehrsministerkonferenz hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Herbst Alternativvorschläge ausarbeiten soll. Gegen Deutschland läuft ein Vertragsverletzungsverfahren der EU, weil die Belastung mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid in vielen Städten Grenzwerte überschreitet. Bisher gibt es in Deutschland rote, gelbe und grüne Plaketten für Autos, eine blaue sollte hinzukommen.

dpa

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