Rechtsstreit

E-Zigarette bald nur in der Apotheke?

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Viele Raucher steigen auf E-Zigaretten um. Der Qualm stinkt nicht.

Sind E-Zigaretten Medizinprodukte oder nicht? Mit dieser Frage beschäftigt sich aktuell das Verwaltungsgericht München. Bayern möchte strengere Regeln für den Verkauf. Zu Recht?

Im Rechtsstreit um sogenannte E-Zigaretten droht dem Freistaat Bayern eine Niederlage. Das Verwaltungsgericht München machte am Mittwoch in der mündlichen Verhandlung klar, dass es den rauchfreien Elektro-Glimmstängel nicht für ein Medizinprodukt im Sinne des Arzneimittelgesetzes hält. Diese Auffassung vertritt der Freistaat - und dagegen hatte ein Unternehmer geklagt.

Genehmigungspflichtige Arzneimittel dürfen erst nach einer in der Regel teuren und langwierigen Zulassung über Apotheken vertrieben werden. Und Deutschland ist mit geschätzten zwei Millionen Konsumenten ein lukrativer Markt für die E-Zigarette. Bei deren Konsum wird das Nikotin in einer Flüssigkeit inhaliert.

Auslöser für den Prozess war die Beschlagnahme einer Sendung E-Zigaretten am Flughafen der Landeshauptstadt. Die Staatsanwaltschaft leitete gegen den Empfänger ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz ein. Das Verfahren wurde schließlich eingestellt und die Lieferung nach einem Jahr freigegeben. Ihm sei durch die Behördenmaßnahmen ein Gewinn von knapp 100.000 Euro entgangen, sagte der Kläger.

Nach seinen Angaben wird das Nikotin für die in China entwickelte Flüssigkeit aus Tabakpflanzen gewonnen. Tabakerzeugnisse sind laut Gesetz keine Arzneimittel. Demgegenüber argumentiert der Anwalt des Landes, das Nikotin für E-Zigaretten werde in der Regel synthetisch hergestellt.

In Bayern ist erstmals ein Verwaltungsgericht mit dem Problem befasst. Ähnliche Verfahren gab es im vergangenen Jahr bereits in Nordrhein-Westfalen. Die dortigen Gerichte hatten die E-Zigarette auch nicht als Arznei eingestuft.

Pollen, Tonerstaub, Hundehaare im XXL-Format

Dieselruß, Pollen, Tonerstaub, Hundehaare im XXL-Format: Rasterelektronenmikroskop-Fotos zeigen winzigste Partikel in der Luft.
Haselnusspollen, Schimmelpilzsporen, Tonerstaub und Dieselruß gefangen auf einem IQ-Air Luftfilter. Die Nano- und Mikro-Partikel schweben durch die Luft und sind mit dem blosem Auge unsichtbar, trotzdem machen sie uns das Leben schwer. Im schlimmsten Fall können sie für unsere Gesundheit gefährlich sein, Asthma und Krebs auslösen. Eine Fotoausstellung im Rahmen einer Konferenz unter dem Titel "Saubere Luft für alle" zeigt nun Luftschadstoffen und Allergenen im XXL-Format. © IQ Air.com
Dieselruß, Pollen, Tonerstaub, Hundehaare im XXL-Format: Rasterelektronenmikroskop-Fotos zeigen winzigste Partikel in der Luft.
Ein Hundehaar mit vielen kleinen Partikeln. Allergische Reaktionen verursachen nicht die Tierhaare ansich, sondern der Speichel, wenn er getrocknet abblättert und dann in der Luft wirbelt.  © IQ Air.com
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Menschliches Haar und Erlenpollen. Der Durchmesser eines menschlichen Haares kann zwischen 17 und 180 Mikrometern varriieren. © IQ Air.com
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Hausstaub aus einer Wohnung, in der auch eine Katze lebt. Die Vergrößerung zeigt winzige Hautschuppen mit getrockneten Speichel, der problemlos eingeatmet werden kann.  © IQ Air.com
Dieselruß, Pollen, Tonerstaub, Hundehaare im XXL-Format: Rasterelektronenmikroskop-Fotos zeigen winzigste Partikel in der Luft.
Laser-Tonerpartikel auf einer Filterfaser. Tonerstaub vom Laserdrucker ist in der Regel 8 bis 10 Mikrometer groß. Sie können beim Druckvorgang freigegeben werden oder wenn die Tonerkartusche ersetzt werden muss. © IQ Air.com
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Schimmelsporen können allergische Reaktionen auslösen. © IQ Air.com
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Erlenpollen, Schimmelpilzsporen und Dieselrußpartikel hängen an einer Fasermasche. © IQ Air.com
Dieselruß, Pollen, Tonerstaub, Hundehaare im XXL-Format: Rasterelektronenmikroskop-Fotos zeigen winzigste Partikel in der Luft.
Eine gewöhnliche Schimmelspore 60.000 mal vergrößert. Schimmelsporen sind überall - im Staub zu Hause oder am Arbeitsplatz in der Luft. © IQ Air.com
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Schimmelpilzsporen an einer Filterfaser. © IQ Air.com
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Dieselrußpartikel weniger als 1/10, 000 Millimeter auf der Faser eines Luftfilters. © IQ Air.com
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Eine Haselnusspolle (großes rundes Objekt) und mehrere Laser-Tonerpartikel auf der Spitze eines Fixierstifts. © IQ Air.com
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Ein einzelnes Zuckerkristall mit ein paar winzigen Flecken von Laser-Tonerpartikel von Pollen umgeben. © IQ Air.com

dpa

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