Abgeordnete kommen 2021 zu 29 Plenardebatten zusammen

Der hessische Landtag hat auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie 2021 sein Arbeitspensum der Vorjahre beibehalten. Die Abgeordneten kamen allein zu 29 Plenarsitzungen zusammen und tagten dafür rund 241 Stunden, wie der Landtag am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Im Vor-Corona-Jahr 2019 waren es ebenfalls 29 Sitzungen gewesen (220 Stunden), 2020 hatten sich die Parlamentarier 34 Mal zu Plenardebatten getroffen (250 Stunden).

Wiesbaden - „In Hessen ist seit Beginn der Pandemie keine einzige Plenarsitzung wegen des Virus ausgefallen“, erklärte Landtagspräsident Boris Rhein (CDU). „Die Zahlen belegen zugleich die Stärke unseres Systems: In einer Demokratie muss alles, was eine Regierung tut, in einem Parlament erläutert und diskutiert werden.“

Die Zahl der Sitzungen der Landtagsausschüsse erhöhte sich 2021 deutlich auf 260, nach 214 Sitzungen im Vorjahr und 205 im Jahr 2019. Die Summe der parlamentarischen Initiativen wie etwa Gesetzentwürfe, Anträge sowie Große und Kleine Anfragen erhöhte sich ebenfalls deutlich auf 2605 Drucksachen, wie der Landtag mitteilte. Zum Vergleich: 2020 waren es 2380, im Jahr 2019 waren es 2037 gewesen.

Im vergangenen Jahr beschlossen die hessischen Parlamentarier 38 Gesetze - nach 48 Gesetzen im Jahr 2020 und 29 im Jahr 2019. dpa

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