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Neue Corona-Regeln in Hessen: Die aktuelle Lage im Überblick

Kultusminister Alexander Lorz
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Hessens Kultusminister Alexander Lorz über die neuen Corona-Regeln an Schulen.

Corona in Hessen: Die Landesregierung erklärt kurz vor dem Schulbeginn in Hessen neue Regeln im Umgang mit Covid-19 in Schulen und Kindergärten.

  • Die Landesregierung in Hessen informiert über weitere Corona*-Regeln und Maßnahmen.
  • Seit Mittwoch (12.08.2020) ist bereits bekannt, dass zum Schulstart eine Maskenpflicht in Schulen gilt.
  • Der Mund-Nasen-Schutz soll jedoch nur außerhalb des Klassenzimmers getragen werden.

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Das Wichtigste in Kürze: 

  • Zum Schulstart in Hessen am Montag (17.08.2020) gilt landesweit eine Maskenpflicht in Schulgebäuden.
  • Zudem haben Lehrerinnen und Lehrer genauso wie Erzieherinnen und Erzieher in Kitas die Möglichkeit, sich im Zeitraum von August bis Oktober bis zu fünfmal kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen.
  • Zusätzlich wurde ein „Schnupfen-Papier“ erstellt, das Eltern und Erziehern den Umgang mit der Erkältungssaison in der Corona-Pandemie erleichtern soll. Demnach sollen Kindergarten- und Schulkinder mit einem Schnupfen künftig in Hessen nicht mehr sofort nach Hause geschickt werden.
  • Ministerpräsident Volker Bouffier erklärte in der Pressekonferenz, dass Hessen keine Änderungen an den grundsätzlichen Corona-Maßnahmen im Land vorgenommen hat.
  • Die bestehenden Maßnahmen wurden vorerst bis zum 31. Oktober 2020 verlängert.
  • Hessens Landesregierung will Weihnachtsmärkte auch in der Corona-Pandemie ermöglichen. „Ja, es soll Weihnachtsmärkte geben“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).
  • Hessen verschärft die Bußgeldregeln für Maskenverweigerer im öffentlichen Nahverkehr. Wer keine Bedeckung für Mund und Nase trägt, müsse künftig sofort 50 Euro Bußgeld bezahlen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Bislang galt die Regel, dass vorher einmal ermahnt wird, bevor ein Bußgeld fällig wird.

Die Pressekonferenz zu den neuen Corona-Maßnahmen in Hessen zum Nachlesen

+++ 11.03 Uhr: Die Pressekonferenz mit Ministerpräsident Volker Bouffier, Kultusminister Alexander Lorz, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Staatssekretärin Anne Janz ist beendet. Vielen Dank fürs Mitlesen.

+++ 11.01 Uhr: Inwieweit wird die Maskenpflicht im ÖPNV kontrolliert, sodass die verschärfte Bußgeld-Regelung umsetzbar ist? Zuständig für die Durchsetzung ist laut Al-Wazir erstmal das örtliche Gesundheitsamt. Die meisten Gesundheitsämter haben diese Durchsetzung an die örtlichen Gefahrenabwehrbehörden, heißt Stadt- und Landespolizei, übergeben.

+++ 10.54 Uhr: Alexander Lorz (CDU) betont noch einmal, dass in Schulen auch weiterhin, wie überall, der allgemeine Hygieneplan gilt. Dazu zählt beispielsweise auch die Handhygiene und die generelle Abstandsregelung.

Kultusminister Lorz zur Maskenpflicht in Schule und Unterricht

+++ 10.51 Uhr: Kann eine Schulleitung eine Maskenpflicht im Unterricht anordnen? Nein. Kultusminister Lorz erklärt, die Schulgemeinde könne dahingehend eine Vereinbarung treffen, kann sie aber nicht zwingend durchsetzen, da sie rechtlich vom Land nicht verankert ist. Ein Schüler könne also durchaus sagen „Ich halte mich an die Vorgaben der Landesregierung“ und daraufhin keine Maske tragen, auch wenn das an seiner jeweiligen Schule so vereinbart ist.

In Hessen gilt vorerst keine landesweite Maskenpflicht im Unterricht.

+++ 10.48 Uhr: Jetzt kommen die Fragen. Die Disziplin der Bevölkerung habe im Laufe der Pandemie nachgelassen. In Bussen und Bahnen wird mit härteren Strafen reagiert. Ist so etwas auch für Supermärkte oder Restaurants geplant? Bouffier erklärt, dass sich ein Großteil der Bevölkerung nach wie vor an die Maßnahmen hält. Natürlich sind die wenigen negativen Fälle, die es gibt, in den Medien sehr präsent. Bouffier: „Es muss die Einsicht regieren“. Jeder schütze sich und andere, man könne nicht ausschließlich mit Verordnungen regieren. Sollte es aber vermehrt zu Situationen wie kürzlich bei den Krawallen an der Alten Oper in Frankfurt kommen, dass die Situation aus dem Ruder läuft, werde das Land durchaus reagieren.

+++ 10.40 Uhr: „Macht das Virus an der Klassenzimmertür halt?“ Auf die Frage erklärt Lorz, dass das Ansteckungsrisiko in Schulen und Klassenzimmern nicht höher sei als anderswo. Nur weil keine landesweite Maskenpflicht im Unterricht gilt, herrsche auch kein Verbot. Wer für seine eigene Sicherheit eine Maske tragen möchte, dürfe dies natürlich tun. Außerdem stehe den Schulen immer noch frei, sich individuell auf eine Maskenpflicht in den Klassenräumen zu einigen. Da es aber keine rechtlich bindende Verordnung des Landes gibt, können die Schulen diese nicht zwingend durchsetzen.

Maskenpflicht an Schulen: Das sind die neuen Regeln im Land Hessen

+++ 10.35 Uhr: Minister Lorz betont, dass es durchaus auch dazu kommen kann, dass lokal auch im Unterricht eine Maskenpflicht beschlossen wird. Dafür muss das lokale Infektionsgeschehen beobachtet werden. Dennoch sei eine Maske im Unterricht immer noch besser, als die Schulen wieder zu schließen. Das Recht der Schüler auf Bildung sei elementar.

Alexander Lorz und Anne Janz am Rednerpult: Wie geht es in Schulen und Kitas in Hessen weiter: Die Regelungen in der Corona-Pandemie.

+++ 10.34 Uhr: Zuerst war den Schulen in Hessen individuell freigestellt, ob und in welcher Form die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler gilt. Nun gilt landesweit eine Maskenpflicht in Schulgebäuden. Im Unterricht muss vorerst keine Maske getragen werden. Dennoch besteht die Möglichkeit, in Absprache mit den zuständigen Gesundheitsämtern individuelle Änderungen zu beschließen. Dies hängt von der Situation in der jeweiligen Schule statt.

+++ 10.31 Uhr: Hessen ist nicht das erste Bundesland, das nun wieder in den Regelbetrieb startet und wird daher auch auf die Erfahrungen anderer Länder zurückgreifen. Man müsse sich Schritt für Schritt auf die Situation im Regelbetrieb einstellen. Für die Schulen gab es zu Beginn und etwa in der Mitte der Ferien Orientierungshilfen für ein entsprechendes Hygienekonzept. Die Regeln wurden noch einmal angepasst: insbesondere die Maskenpflicht.

+++ 10.27 Uhr: Das Schnupfen-Papier und die Regelungen zur Test-Möglichkeit für Erzieherinnen und Erzieher sollen laut Lorz genauso für Lehrerinnen und Lehrer in Hessen gelten. Doch nun zu den schulspezifischen Regelungen.

Kultusminister Alexander Lorz (CDU) äußert sich zur Maskenpflicht an Schulen

+++ 10.25 Uhr: Nun übernimmt Kultusminister Alexander Lorz das Wort. Wie sehen die Regelungen in Hessen vier Tage vor Schulbeginn aus?

+++ 10.23 Uhr: Mit diesem Papier soll Eltern und allen, die eng mit den Kindern arbeiten, eine große Unsicherheit genommen werden, so die hessische Staatssekretärin Anne Janz. Von August bis Oktober sollen sich Erzieherinnen und Erzieher bis zu fünfmal kostenlos auf das Coronavirus testen lassen können.

+++ 10.21 Uhr: Nun geht es um die Betreuung in Kindertagesstätten. Wie wird der Umgang mit Schnupfnasen in Kindergärten in Hessen aussehen? Es wurde ein „Schnupfen-Papier“ entworfen. Ein alleiniger Schnupfen ist demnach kein Grund, ein Kind von der Kita auszuschließen.

Al-Wazir zu Maskenpflicht in Bussen und Bahnen: Strafen für Corona-Leugner werden härter

+++ 10.19 Uhr: Tarek Al-Wazir äußert sich zur Situation im öffentlichen Nahverkehr. Auch die Situation hier wird sich mit dem Schulstart am kommenden Montag (17.08.2020) verschärften. Er betont, dass die Regelungen von Akzeptanz leben und ein Gelingen von der Akzeptanz der Fahrgäste abhängt. Nach Bayern verschärft nun auch Hessen die Konsequenzen für Maskenmuffel im ÖPNV. Ab sofort kann ein Bußgeld nun ohne vorherige Verwarnung verhängt werden. Das Fehlen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen und Bahnen kostet zukünftig also sofort 50 Euro.

+++ 10.13 Uhr: Die Weihnachtsmärkte in Hessen sollen stattfinden. Immer unter Berücksichtigung der Entwicklung der Pandemie, sie sollen allerdings nicht grundsätzlich abgesagt werden. Das Land könne die Konzepte dafür nicht beschließen, aber unter individuellen Hygienekonzepten sollen die Märkte möglich sein. Volker Bouffier übergibt das Wort nun an Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir.

+++ 10.12 Uhr: „Die Pandemie ist nicht vorbei." Bouffier erklärt, dass der Bildungsanspruch der Kinder in Hessen berücksichtigt werden muss, auch wenn es immer wieder zu Situationen kommen kann, in denen die Maßnahmen individuell angepasst werden müssen. Genauere Details zum Schulstart werden von Kultusminister Lorz später folgen.

+++ 10.09 Uhr: Das Corona-Kabinett in Hessen hat beschlossen, dass die Corona-Maßnahmen vorerst unverändert bleiben. So bleiben beispielsweise Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, sofern ein Hygienekonzept vorliegt. Die aktuellen Maßnahmen sollen vorerst bis zum 31. Oktober 2020 bestehen bleiben.

+++ 10.06 Uhr: Ministerpräsident Volker Bouffier erinnert, dass die Maßnahmen in der Corona-Pandemie jeweils befristet beschlossen werden. Die Frist für die aktuellen Maßnahmen endet am 16. August. Die Fakten: Hessen und auch Deutschland verzeichnen in den letzten Wochen wieder steigende Zahlen. Allgemein seien Hessen und Deutschland gut durch die Pandemie gekommen, auch in der Ferienzeit. Dennoch mahnt Bouffier weiter zu Vorsicht.

Volker Bouffier mahnt weiterhin zur Besonnenheit: In Hessen bleiben die aktuellen Corona Maßnahmen vorerst bis zum 31. Oktober bestehen.

+++ 10.04 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt. Bouffier und Lorz sind an die Rednerpulte getreten. Die Ergebnisse des Corona-Kabinetts und eine Einschätzung der allgemeinen Lage in der Corona-Pandemie sollen präsentiert werden. Der Ministerpräsident eröffnet.

+++ 10.00 Uhr: Herzlich Willkommen zum Live-Ticker zur Pressekonferenz mit Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Alexander Lorz. Die Landesregierung informiert über weitere Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Es soll aber vor allem um den Schulstart in Hessen am kommenden Montag (17.08.) und den Umgang mit der Maskenpflicht in den hessischen Schulen gehen.

Erstmeldung vom Donnerstag, 13.08.2020, 09.40 Uhr: Hessen – Die Maskenpflicht gilt in allen Schulen gleichermaßen. Diese Neuigkeit hatte die hessische Landesregierung bereits am Mittwoch (12.08.2020) veröffentlicht. Kurz vor Schulbeginn nach den Sommerferien am Montag (17.08.2020) kündigen der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und der Kultusminister Alexander Lorz (beide CDU) weitere Regeln für den Umgang mit dem Coronavirus in Schulen und Kindergärten an.

Im März wurden die Schulen wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Sie sollten nicht zu Orten werden, an denen sich Covid-19 in der ganzen Gesellschaft verbreitet. Bis zu den Sommerferien wurden Schülerinnen und Schüler zu Hause unterrichtet, versorgt mit Aufgaben über das Internet. Das war verbunden mit zahlreichen pädagogischen und gesellschaftlichen Problemen. Darum einigten sich die Kultusminister im Juni darauf, nach den Sommerferien die Schulen wieder im „Regelbetrieb“ mit Präsenzpflicht zu öffnen. Nun ist es in Hessen am Montag so weit.

Maskenpflicht und Präsenzunterricht: Zum Schulbeginn in Hessen sind noch einige Fragen offen

Offene Fragen gibt es aber immer noch. Im schnellen Takt ändern sich in der Corona-Krise die Regeln und Verordnungen und die Verunsicherung ist bei Eltern, Lehrern und Schulleitungen groß. Die neu verkündete Maskenpflicht ist dafür nur ein Beispiel. Diskutiert wurde in den vergangenen Tagen, ob an hessischen Schulen Maskenpflicht gelten soll oder nicht. Die Forderung wurde laut, das Kultusministerium müsse die Frage nach der Maskenpflicht in Schulen einheitlich regeln. Dabei steht seit dem 9. Juni 2020 in der hessischen Aufsichtsverordnung im Paragraf 5, Absatz 6: „In Situationen, in denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sind die Schülerinnen und Schüler zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung anzuhalten.“

Die Ankündigung vom Mittwoch aus dem Kultusministerium, die Maskenpflicht gelte im Schulgebäude, in den Unterrichtsräumen müssten die Schülerinnen und Schüler aber keine Mund-Nasen-Bedeckung* tragen, könnte nun für manchen im Widerspruch zur Aufsichtsverordnung stehen.

Schulbeginn in Zeiten von Corona: Können alle Schulnoten bekommen?

Offene Fragen gibt es auch bezüglich jenen, die von Präsenzunterricht wegen der Corona-Pandemie doch ausgenommen sein werden. Dies betrifft Schüler, Lehrer und sozialpädagogische Mitarbeiter, die mit einem ärztlichen Attest nachweisen können, dass „im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 aufgrund der besonderen individuellen Disposition die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs besteht“, wie es auf der Internetseite des Kultusministeriums steht, oder sie mit einer Person zusammen wohnen, die zur Risikogruppe gehört.

Sollen also Lehrkräfte mit einem entsprechenden Attest in der Schule arbeiten müssen oder können sie von Zuhause aus arbeiten? Kann die Leistung von Schülern, die vom Präsenzunterricht freigestellt werden, bewertet werden? Können sie also Noten bekommen? „Ja“, schreibt das Kultusministerium, aber nur wenn die Leistungen „im Zusammenhang mit dem Präsenzunterricht erbracht worden sind“. Wie die Schüler an den Präsenzunterricht angegliedert werden sollen, ist offen. Das Kultusministerium rät zu „Zuschaltungen per Video“. Wie das an Schulen ohne Internet gehen soll, ist unklar. Selbst wenn das Land 50 Millionen Euro mit dem Programm „Digitale Schule Hessen“ bereitgestellt hat, um Schüler im Notfall mit digitalen Endgeräten auszustatten. (Von Friedrich Reinhardt und Isabel Wetzel)

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