Hessen

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Alles Wichtige im Überblick

Eine Frau gibt am 26.03.2017 in einem Wahllokal in Püttlingen (Saarland) ihre Stimme für die Landtagswahl im Saarland ab.
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Eine Wählerin gibt eine Stimme ab. (Symbolbild)

Im März 2021 ist Kommunalwahl in Hessen. Erstmals findet gleichzeitig die Wahl der Ausländerbeiräte statt. Alle Informationen dazu im Überblick.

  • Am 14. März 2021 findet die Kommunalwahl in Hessen statt.
  • Neben der Besonderheit, dass bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen erstmals Ausländerbeiräte gewählt werden, hat auch das Wahlsystem zahlreiche besondere Details.
  • Am 1. Februar beginnt die Briefwahl.

Kassel – Am 14. März 2021 findet in Hessen die Kommunalwahl statt. Mehr als 4,7 Millionen Bürger sind aufgerufen, die Mitglieder von Gemeindevertretung, Kreistag und Ortsbeirat zu wählen. Erstmals findet außerdem die Wahl der Ausländerbeiräte statt.

Ebenfalls neu ist die Mindestwohndauer für das aktive Wahlrecht von sechs Wochen und für das passive Wahlrecht auf drei Monate. Zuvor musste man für das aktive Wahlrecht mindestens drei Monate und für das passive Wahlrecht sechs Monate in der Kommune wohnhaft sein.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Was sind Kommunalwahlen?

Bei der Kommunalwahl werden alle fünf Jahre Volksvertretungen gewählt. Neben der Stadtverordnetenversammlung werden auch die Mitglieder der jeweiligen Ortsbeiräte, Kreistage und Ausländerbeiräte gewählt.

Wer sich zur Wahl stellen möchte, kann dies als Mitglied einer Partei und parteilos tun. Somit gibt es in Hessen keine Sperrhürde. Jede Partei, die gewählt wird, ist auch in der jeweiligen Verordnetenversammlung vertreten.

Wahlen 2021 in Hessen: Warum gibt es Kommunalwahlen?

Die meisten politischen Entscheidungen in Hessen werden auf höchster Ebene von der Landesregierung und dem Landtag getroffen. Entscheidungen auf den unteren Ebenen werden allerdings dezentral von den verschiedenen Gemeindevertretungen und Kreistagen getroffen.

Die Kommunalwahl legt in Hessen also die unteren politischen Entscheidungsebenen fest. Der Kreis der Wahlberechtigten bei den Kommunalwahlen ist größer als bei Landtags- oder Bundestagswahlen. Neben volljährigen Bürgern mit deutscher Staatsbürgerschaft dürfen auch EU-Bürger über die Gemeindevertreter entscheiden.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Was sind Kommunen?

Die Bürger entscheiden bei den Kommunalwahlen 2021 in Hessen, wer in ihren Gemeinden die politischen Entscheidungen trifft. Der Begriff „Kommune“ bezeichnet dabei Städte oder Dörfer, die stark von einem gemeinsamen und gemeinschaftlichen Zusammenleben geprägt sind.

Vor der Industrialisierung versuchten die Kommunen möglichst unabhängig vom König oder dem Adel zu sein, ohne deren Schutz zu verlieren.

Kommunalwahl in Hessen 1946: Erste demokratische Wahl in Deutschland nach der NS-Zeit

Die erste Kommunalwahl in Hessen nach dem Zweiten Weltkrieg fand im Jahr 1946 statt. Sie war die erste demokratische Wahl nach der Zeit des Nationalsozialismus. Einen festen Wahltag gab es bei der ersten Wahl nicht, gewählt wurde von Januar bis März. Die ersten lokalen Parteigliederungen hatten sich zwar bereits Mitte 1945 gegründet, jedoch wurde erst am 13. Dezember die KPD Hessen als erste Partei von den US-Besatzungsbehörden auf Landesebene zugelassen.

Da den neugegründeten Parteien nach dem Kriegsende bis zur Kommunalwahl in Hessen 1946 nur wenig Zeit blieb, gelang es ihnen nicht, in allen Kommunen und Wahlkreisen eigene Kandidaten aufzustellen. Viele amtierende Bürgermeister und Landräte hatten den Vorteil, dass sich ihre Herausforderer in der kurzen Zeit vor den Kommunalwahlen nicht ausreichend präsentieren konnten. Als Folge wurden überdurchschnittlich viele Parteilose gewählt.

Bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen haben Wähler:innen mehr als zwei Stimmen

Im Gegensatz zur Bundestagswahl ist der Ablauf der Kommunalwahl in Hessen anders – Wähler haben beispielsweise mehr als zwei Stimmen. Wie viele Stimmen ein Wähler letztendlich hat, hängt von der Anzahl der zu wählenden Vertreter der jeweiligen Körperschaft, beispielsweise der Stadtverordnetenversammlung, ab. Alle Wähler dürfen zudem ihre Stimme kumulieren oder panaschieren. Diese Möglichkeit führte die Landesregierung in Hessen 1999 ein, um die kleineren Parteien sowie die Bedeutung der Wählerlisten zu stärken.

Bei den vergangenen Kommunalwahlen in Hessen hat sich die neue Regelung allerdings nicht bemerkbar gemacht. Seit 1999 erhielten CDU, SPD, FDP und Grüne im Schnitt rund 85 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Auch bei den Mandaten konnten diese Parteien die meisten Stimmen für sich gewinnen. Bei der letzten Kommunalwahlen 2016 schafften es lediglich diese vier Parteien in allen 21 Landkreisen mindestens ein Mandat zu erlangen.

Kommunalwahl 2021 in Hessen und Corona: Bürgermeisterwahlen verschoben

Bei der Kommunalwahl in Hessen werden neben Vertretern der Stadtverordnetenversammlung auch Bürgermeister gewählt. Bei der Wahl im März 2021 kommen allerdings mehr Bürgermeisterwahlen als geplant hinzu. Aufgrund der Corona-Pandemie entschied die Landesregierung in Hessen, alle 49 Bürgermeisterwahlen, die zwischen April und Oktober 2020 stattfinden sollten, zu verschieben.

Diese Wahlen können frühestens seit dem 1. November nachgeholt werden. Ebenso besteht die Möglichkeit, die Bürgermeisterwahlen am selben Tag wie die Kommunalwahlen stattfinden zu lassen. So wird unter anderem der Bürgermeister in Gemünden (Kreis Waldeck-Frankenberg) am 14. März gewählt.

Kommunalwahlen 2021 in Hessen: Fristen und Termine

  • 04. Januar 2021: Alle Wahlvorschläge müssen bis 18 Uhr eingereicht sein
  • 15. Januar 2021: Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
     
    17. Januar 2021: Ende der Einspruchsfrist

    Bis 25. Januar 2021: Alle zugelassenen Wahlvorschläge werden veröffentlicht.
     
    31. Januar 2021: Aufstellung des Wählerverzeichnisses

    01. Februar 2021: Der Briefwahl-Zeitraum beginnt (bei Ausländerbeiratswahlen nur für Gemeinden, die in ihrer Hauptsatzung die Briefwahl vorsehen).
     
    12. März 2021: Bis um 13 Uhr können alle wahlberechtigten Bürger Briefwahlunterlagen und Wahlscheine beantragen. In Ausnahmefällen können die Wahlscheine auch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden.
     
    14. März 2021: Es ist Wahltag: Die Bürger in Hessen wählen bis 18 Uhr ihre Vertreter der Gemeinden, Kreistage und Ortsbeiräte.
     
    Spätestens am 26. März 2021: Endgültiges Wahlergebnis der Kommunalwahl in Hessen 2021

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