Briefwahl in Hessen

Kommunalwahl 2021 in Hessen: So funktioniert die Briefwahl

Briefwahl
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Briefwahl wird immer beliebter. Auch für die Kommunalwahl 2021 in Hessen wird erwartet, dass viele Wähler diese Option nutzen. (Symbolfoto)

Die Kommunalwahl in Hessen findet am 14. März 2021 statt. Eine Möglichkeit zu wählen ist die Briefwahl, die immer beliebter wird.

  • Die Kommunalwahl in Hessen findet am 14. März 2021 statt.
  • Wegen der Corona-Pandemie wird in Hessen mit einem Anstieg der Briefwahlen gerechnet.
  • Briefwahlen sind flexibler und können das Infektionsrisiko mit Corona bei den Kommunalwahlen in Hessen senken.

Kassel – Am 14. März 2021 ist Kommunalwahl in Hessen. Bei der Kommunalwahl werden die Mitglieder von Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat gewählt. Die Wahlen finden alle fünf Jahre statt. Das nächste Mal ist das im März 2021 der Fall.

Die Kommunalwahl in Hessen findet unter den Bedingungen der Corona-Pandemie statt. Die Wahlberechtigten müssen sich auf Hygiene-Maßnahmen, also das Tragen einer Mund-Nasen-Maske und die Benutzung eines eigenen Kugelschreibers einstellen, wenn sie ihre Stimme im Wahllokal abgeben. Neuinfektionen bei der Kommunalwahl in Hessen sollen verhindert werden. Die Briefwahl ist eine Möglichkeit, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, ohne ins Wahllokal gehen zu müssen.

Kommunalwahl in Hessen: Hoher Anteil von Briefwahlen erwartet

Bei der Kommunalwahl 2021 rechnet das Land Hessen mit einem höheren Anteil von Briefwählern. Der Grund ist die Corona-Pandemie.

Die Briefwahl kann grundsätzlich jeder Wähler beantragen. Gerade bei den Kommunalwahlen in Hessen am 14. März 2021 während der Pandemie ist die Briefwahl eine Möglichkeit für Menschen der Risikogruppen, sich nicht der Gefahr einer Ansteckung im Wahllokal auszusetzen.

Vor der Kommunalwahl in Hessen: Briefwahl wird allgemein immer beliebter

Die Briefwahl wurde im Jahr 1957 eingeführt. Ziel war es, jedem Bürger die Möglichkeit der Stimmabgabe zu geben. Die Teilnahme an Wahlen soll so unkompliziert wie möglich sein. Ursprünglich war die Briefwahl vor allem für Senioren und Menschen mit Behinderung, die nicht ins Wahllokal gehen können. Mittlerweile ist die Beliebtheit der Briefwahl gestiegenen.

Nach Angaben des Bundeswahlleiters nutzten bei der Bundestagswahl im Jahr 2002 etwa 8,8 Millionen Wähler die Möglichkeit der Briefwahl. Damit hatten die Briefwähler einen Anteil von 18 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 waren es 13,4 Millionen Briefwähler, sodass der Anteil der Briefwahl 28,6 Prozent betrug. Bisher war die Briefwahl in Städten beliebter als in ländlichen Regionen. In den westlichen Bundesländern ist die Briefwahl ebenso beliebter.

BundestagswahlenAnzahl der Briefwähler in MillionenBriefwahlbeteiligung in %
19904,44 9,4
19988,0216
20028,7718
20099,4221,4
201713,4328,6

Ein Grund für die steigende Beliebtheit der Briefwahl, die an den Zahlen des Bundeswahlleiters deutlich zu erkennen ist, ist die Abschaffung der Begründungspflicht im Jahr 2008. Ziel der Abschaffung war der Abbau von Bürokratie, um die Teilnahme an Wahlen zu erleichtern. Damit war die Hoffnung auf eine höhere Wahlbeteiligung verbunden.

Briefwahl bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen

Grundsätzlich gilt auch bei der Briefwahl in Hessen, dass sie unkompliziert ist. Innerhalb Hessens gibt es jedoch kleine Unterschiede. Die Informationen zur Briefwahl vor der Kommunalwahl sind auf den Internetseiten der jeweiligen Stadt oder nächsten Kreisstadt zu finden. Die Briefwahlunterlagen können kostenfrei beantragt werden. Portokosten fallen bei der Briefwahl nicht an.

Die Wahlunterlagen der Briefwahl müssen ausgefüllt und spätestens am Wahlsonntag (14.03.2021) um 18.00 Uhr in den entsprechenden Kommunen eingegangen sein.

Briefwahl bei der Kommunalwahl in Hessen – Das sind die Vorteile

Die Briefwahl erleichtert den Zugang zu Wahlen. Personen, die aufgrund von Alter, Behinderung oder Krankheit in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, können durch die Briefwahl ihre Stimme einfacher abgeben. Auch Gefangene können dadurch an Wahlen teilnehmen.

Auch für Urlauber und Personen, die zu den Öffnungszeiten der Wahllokale verhindert sind, ist die Briefwahl eine Option. Wer am Wahlsonntag arbeiten muss, kann trotzdem an Wahlen teilnehmen. Briefwähler sind bei ihrer Stimmabgabe zeitlich flexibel. Damit hilft die Briefwahl, Grundsätze demokratischer Wahlen, wie der Kommunalwahl in Hessen, zu sichern.

Grundsätze von Wahlen in Deutschland

Wahlen sind ein zentrales demokratisches Instrument in der Bundesrepublik Deutschland. Durch Wahlen können die Bürger ihren Willen formulieren und am politischen Prozess teilnehmen. Damit garantieren sie die Legitimität der politischen Vertreter. Im Fall der Kommunalwahl in Hessen sorgen sie dafür, dass die Ansichten der Wähler in den Stadtverordnetenversammlungen und Ortsbeiräten repräsentiert werden.

In Deutschland sind Wahlen grundsätzlich allgemein, frei, gleich, geheim und unmittelbar. Der erste Grundsatz der Allgemeinheit bedeutet, dass das Wahlrecht allen volljährigen mündigen Staatsbürgern zusteht, unabhängig von Alter, Geschlecht, Bevölkerungsgruppe, Beruf oder politischen Ansichten. Alle Stimmen zählen gleich viel. Wähler werden dabei nicht beeinflusst und können frei entscheiden. Die Stimmabgabe erfolgt geheim und ist nicht beeinflussbar. Nach dem Grundsatz der Unmittelbarkeit der Wahl erfolgt die Stimmabgabe persönlich.

Kommunalwahl in Hessen als reine Briefwahl: Gesetzesänderung wäre notwendig

Vor der Kommunalwahl in Hessen am 14. März 2021 schlagen Kommunen eine reine Briefwahl vor. Der Hintergrund ist die Corona-Pandemie. Ziel des Vorschlags ist es, Infektionen mit Corona zu verhindern. Damit die Kommunalwahl in Hessen eine reine Briefwahl sein könnte, ist allerdings eine Gesetzesänderung nötig. (Max Schäfer)

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