Ticker zur PK

Auf die Frage nach einem erneuten Lockdown weicht Jens Spahn aus

Bundesgeunsheitsminister Jens Spahn (CDU) äußert sich zur Corona-Infektionslage
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Bundesgeunsheitsminister Jens Spahn (CDU) äußert sich zur Corona-Infektionslage

Auf einer Pressekonferenz hat Gesundheitsminister Jens Spahn die Test-Pflicht für Reiserückkehrer aus Riksikogebieten verkündet. Der Frage nach einem Lockdown weicht er aus.

Das Wichtigste in Kürze: Einreisende aus internationalen Corona-Risikogebieten müssen sich von diesem Samstag an bei der Rückkehr nach Deutschland auf das Virus testen lassen. Das ordnete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an, wie er am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Berlin mitteilte.

Zudem appellierte Spahn an die Bürger, angesichts der steigenden Corona-Zahlen wachsem zu bleiben. Wo das Virus eine Chance habe, breite es sich aus und nehme keine Rücksicht auf die Urlaubszeit, mahnte er. Die Frage nach einem möglichen erneuten Lockdown wischte Spahn beiseite. Vielmehr gehe es darum, zu verhindern, dass man überhaupt wieder in diese Situation komme.

Die Pressekonferenz mit Jens Spahn im Ticker zum Nachlesen

+++ 12.00 Uhr: Die Pressekonferenz mit Jens Spahn ist beendet. Vielen Dank fürs Mitlesen.

+++ 11.58 Uhr: Wie läuft die Testung nach dem Urlaub ab? Spahn erklärt, das Gesetz sei noch sehr analog. Man sei dabei das Ganze zu digitalisieren. Man möchte von den Papierkarten wegkommen. Das soll, so Spahn, möglichst schon in den nächsten Wochen geschehen.

+++ 11.56 Uhr: Wer zahlt wie viel an Bußgeld? Laut Spahn hängt das von den örtlichen Behörden ab. Wer einen Verstoß hat, wird weniger zahlen als der, der 20 Verstöße hat.

+++ 11.54 Uhr: Wer kommt für die kostenlosen Tests auf? Die Steuerzuschüsse werden ab 2021 vermehrt in die Krankenkassen fließen. So werden die Kosten derzeit aus der Liquidität des Gesundheits-Fonds getragen.

+++ 11.49 Uhr: Man müsse jeden Tag abwägen, was geht und was nicht. Das treffe sowohl auf Kindergärten als auch auf Urlaub zu.

+++ 11.47 Uhr: Wie wird der Test durchgesetzt, wenn sich jemand weigert? Die Testpflicht kommt mit einem Bußgeld einher. Spahn spricht von bis zu 25.000 Euro, wobei diese Summe natürlich nicht jeder zahlen muss. Das entscheide die örtliche Behörde. Zudem müsse man in Quarantäne bis der Bußgeldbescheid kommt.

+++ 11.42 Uhr: Das Konzept der DFL zur Rückkehr von Zuschauern in die Fußball-Stadien bezeichnet Spahn als sehr gut. Entscheidend sei es auf dem Platz. Spahn wechselt also zur fußballerischen Rhetorik. Schön.

+++ 11.39 Uhr: Warum gilt die Test-Pflicht für Urlauber erst ab Samstag? Spahn erklärt, dass man schon seit Monaten Regelungen mit Risikogebieten hat. So gilt die zweiwöchige Quarantäne-Pflicht. Jetzt sei man an einem Zeitpunkt, wo auch noch relativ strikte Reisebeschränkungen gelten.

+++ 11.35 Uhr: Wie groß ist der Nutzen einer Schutzmaske? „Eigentlich müsste man über eine lange Zeit einen Bereich ohne Maske und einen anderen Bereich mit Maske haben, um zu vergleichen. Das ist in der Praxis natürlich nicht möglich. Es ist aber ein Erkenntnisgewinn, dass das Tragen einer Maske das Infektionsrisiko senkt. Das ist wissenschaftlich erwiesen. Es geht nicht gegen null, das ist auch wichtig zu wissen, aber es senkt das Risiko.“

+++ 11.31 Uhr: Wie achtet man darauf, dass sich auch Landrückkehrer an die Test-Pflicht halten? „Es gibt schon seit Wochen die Pflicht, sich nach der Rückkehr aus dem Urlaub bei den örtlichen Gesundheitsbehörden zu melden. Das wissen viele nicht. Doch diese Pflicht gibt es. Viele informieren sich und halten sich dran.“

+++ 11.27 Uhr: Wer zahlt die Testpflichts? „Die Tests sind kostenlos für alle Reiserückkehrer. Mittelfristig sollten wir dahin kommen, als Europäische Union eine Testung vor Abflug zu verlangen. Da sprechen wir nicht von irgendwann, sondern in den nächsten Wochen. Da brauchen wir eine Lösung.“

+++ 11.24 Uhr: „Wer aus einem Risikogebiet kommt, muss entweder den Nachweis erbringen, nicht das Virus in sich zu tragen oder er muss direkt den Test erdulden. Das geht nicht erst zwei Tage später. Wer nicht getestet wird und auch entgegen der Pflicht keinen Nachweis erbringt, muss zwei Wochen in Quarantäne. Diese Regel bleibt.“

+++ 11.23 Uhr: „Unser Ziel ist es, dass es Testzentren gibt. Wir wollen regionale Testzentren, wo idealerweise mehrere Personen hintereinander getestet werden.“ Spahn spricht dabei von sogenannten Test-Sprechstunden.

+++ 11.20 Uhr: Warum gibt es keine zweite Testung? „Das können die Behörden anordnen. Nach einem ersten Test hat man ja das erste Ergebnis. Dort kann dann eine zweite Testung angefordert werden. Einige Bundesländer haben das schon umgesetzt.“ Wieder verweist Spahn auf die deutlich höhere positive Testung bei Reiserückkehrer.

+++ 11.14 Uhr: Ist ein weiterer Lockdown denkbar? „Wissen Sie, mir ist die Frage viel wichtiger, wie wir das verhindern können. Deswegen bin ich dafür, dass wir aufeinander Acht geben und das so verhindern können.“

+++ 11.12 Uhr: Was passiert, wenn die Infektionszahlen weiter steigen und was kann man tun, um die Wirtschaft dennoch zu entlasten? „Wir haben gesehen, dass es vor allem einzelne Verstaltungen sind, die die Zahlen steigen lassen wie Geburtstage, aber auch religiöse Veranstaltungen. Deswegen ist auch klar, dass wir uns überlegen müssen, welche Feierlichkeiten und Veranstaltungen stattfinden können. Ich glaube nicht, dass man noch mal so umfangreich Geschäfte schließen lässt.“

+++ 11.08 Uhr: Jetzt kommen die Fragen. Ab wann hat Deutschland eine zweite Welle? Spahn: „Ich halte die Frage wenig zielführend. Wir müssen schauen, wie sind die Infektionszahlen und wie können wir damit umgehen. Was besorgniserregend ist, ist der Trend, dass die Zahlen ansteigen. Stand heute kann das Gesundheitssystem mit der aktuellen Lage noch umgehen. Sollte das aber nicht mehr der Fall sein, dann breitet sich das Virus eben wieder sehr sehr schnell aus.“

+++ 11.07 Uhr: „Es gibt langsam das trügerische Gefühl, so schlimm war das doch gar nicht in den letzten Monaten. Das ist menschlich. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass wir deutlich besser weggekommen sind als viele andere Länder.“

+++ 11.06 Uhr: „Ich habe angeordnet, dass Reiserückkehrer ab Samstag getestet werden müssen. Mir ist bewusst, dass das ein Eingriff in die Privatspähre ist. Es ist aber ein zumutbarer Eingriff.“

+++ 11.03 Uhr: Spahn spricht über die Teststrategie. Er betont, dass die Tests weiter kostenlos bleiben sollen, auch für Reiserückkehrer.

+++ 11.01 Uhr: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Das zeigen die Zahlen deutlich“, betont Spahn zu Beginn.

+++ 11 Uhr: Pünktlich um 11 Uhr geht es los. Jens Spahn tritt ans Podium.

+++ 10.58 Uhr: Nur noch wenige Minuten, dann geht es mit der Pressekonferenz los. Was Jens Spahn wohl zu sagen hat? Gleich sind wir schlauer.

+++ 10.28 Uhr: Hallo und herzlich willkommen zum Live-Ticker zur Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Offiziell soll es um die Corona-Teststrategie gehen. Doch drohen Deutschland neue Verschärfungen der Maßnahmen? Um 11 Uhr gibt es die Antwort.

Pressekonferenz mit Jens Spahn im Live-Ticker: Er hatte gewarnt

Erstmeldung vom Donnerstag, 06.08.2020, 10.25 Uhr: Berlin - Schon Ende Juli hatte Jens Spahn (CDU) gewarnt. Er muss es ja wissen. Schließlich ist er der Bundesminister für Gesundheit in Deutschland. Und weil es das Jahr 2020 ist, warnte Spahn über Twitter. Der Gesundheitsminister twitterte also: „Die steigenden Infektionszahlen in Deutschland sind ein deutliches Warnsignal. Rückkehrer aus dem Ausland sollten sich testen lassen.“

Als dann auch noch Gegner der Corona-Maßnahmen in Berlin zu Tausenden auf die Straße gingen und „Wir sind die zweite Welle skandierten, hatte Spahn genug. „Ja, Demonstrationen müssen auch in #Corona-Zeiten möglich sein. Aber nicht so. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienen unser aller Schutz; so gehen wir respektvoll miteinander um und schätzen den Verzicht so vieler in dieser Pandemie wert“, polterte er via Twitter. Dass die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland* in den Tagen darauf weiter angestiegen ist, dürften ihn nicht besänftigt haben.

Pressekonferenz mit Jens Spahn im Live-Ticker: Droht ein Lockdown?

Über 1.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus hatte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen zu vermelden. Am Vortag waren es 741 gewesen, dienstags 879. Die Tendenz wirkt bedrohlich, immer häufiger hört man von einer „zweiten Welle“. Drohen gar neue Ausgangsbeschränkungen? Laut einer Umfrage vom „Spiegel“ rechnen 82 Prozent der deutschen Bevölkerung damit, dass es noch in diesem Jahr erneute Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geben wird. Behalten sie recht?

Eine erste Antwort wird wohl Spahn auf der Pressekonferenz in Berlin* liefern. Thema wird vor allem die neue Teststrategie sein. Doch es wäre verwunderlich, sollte sich der Gesundheitsminister nicht auch zu möglichen neuen Kontaktbeschränkungen äußern. Er war es schließlich, der gewarnt hatte. Ein führender CDU-Politiker hält den Begriff „Covidioten“ nicht für angebracht - er kann die Demonstranten ein Stück weit verstehen. (Von Nico Scheck) *fr.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks

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