Ausnahme Behandlungsvertrag

Kurzfristige Absage von Arzt-Termin darf nichts kosten

Volles Wartezimmer: Für die kurzfristige Absage vereinbarter Arzttermine dürfen Patienten in der Regel nicht zur Kasse gebeten werden. Foto: dpa

Kassel. Wenn ein Patient einen vereinbarten Arzttermin kurzfristig absagt, darf er dafür nicht zur Kasse gebeten werden. Das hatte das Amtsgericht Bremen kürzlich entschieden.

Nur wenn es im Vorfeld einen gesonderten Vertrag zwischen Arzt und Patient gibt, können Ärzte laut der Kasseler Fachanwältin für Medizinrecht, Dr. Barbara Rödiger, Ausfallhonorare und Schadensersatzforderungen geltend machen, wenn Patienten kurzfristig Termine absagen. In dem Vertrag muss das aber ausdrücklich vereinbart sein. Zudem sind Schadensersatzforderungen Rödiger zufolge bei kurzfristig abgesagten Terminen auch dann möglich, wenn darin eine Pflichtverletzung eines bestehenden Behandlungsvertrags gesehen werden kann.

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Das kurzfristige Absagen von Terminen ist in Kassels Arztpraxen in der Regel kein Problem. „Wir stellen kurzfristige Terminabsagen nicht in Rechnung, auch von meinen Kollegen ist mir nichts Gegenteiliges bekannt“, sagt Dr. Stefan Pollmächer, Facharzt für Allgemeinmedizin, Psychotherapeut und Sprecher der Ärztegenossenschaft Doxs.

Allerdings gebe es in bestimmten Fachgebieten Ausnahmen, beispielsweise bei Psychotherapeuten. Sie behandeln laut Pollmächer etwa sechs bis acht Patienten in 50-Minuten-Sitzungen pro Tag. „Wenn ein Patient kurzfristig absagt, kann der Termin nicht mehr neu besetzt werden“, erklärt er. Deshalb vereinbaren Psychotherapeuten mit ihren Patienten oft vertraglich für diesen Fall ein Ausfallhonorar.

Problematisch wird es, wenn Patienten vereinbarte Operationstermine nicht wahrnehmen. „Das ist schon ärgerlich, weil es hohe Kosten verursacht, was vielen Patienten nicht bewusst ist“, sagt der Kasseler Hals-, Nasen-, Ohren-Chirurg Dr. Stefan Maas. In der HNO-Belegabteilung können Maas zufolge so schnell Kosten bis zu 3000 Euro entstehen. „Wir haben eigens eine Mitarbeiterin beschäftigt, die sich nur darum kümmert, Patienten durch Anschreiben und Telefonate an ihre Operationstermine zu erinnern“, sagt der HNO-Spezialist. Kurzfristig abgesagte Termine in der Sprechstunde seien dagegen nicht problematisch. (mkx)

Von Mirko Konrad

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