Duldung von Frauen-Ampel

Stadt in der Kritik: Bei Parkscheiben kleinkariert, bei Ampeln großzügig

Ampel mit Frauensymbol

Kassel. Bei der Farbe der Parkscheiben nimmt es die Stadt Kassel genau. Obwohl sich die Grebensteinerin Barbara Fischer reumütig gegenüber dem Ordnungsamt zeigte, bestand dieses auf dem Verwarngeld von zehn Euro. Diese Haltung steht im Kontrast zu einer Entscheidung der Stadt aus dem Jahr 2013.

Im Sommer wurden an den Fußgängerüberwegen der Kirchditmolder Kreuzungen Teichstraße/Loßbergstraße und Zentgrafenstraße/Loßbergstraße Ampeln mit Frauensymbol aufgestellt. Diese sind eigentlich auch unzulässig.

HINTERGRUND
Die Straßenverkehrsordnung lässt bei der Gestaltung von Parkscheiben keinen Spielraum. Sie muss 15 Zentimeter hoch und elf Zentimeter breit sein und besteht aus zwei Bildebenen. Die untere Ebene ist durch einen Kreisringausschnitt in der oberen sichtbar. Die untere Bildebene ist drehbar. Der Drehpunkt ist 50 mm von der oberen Zeichenebene entfernt. Ziffern und Schrift sind nach DIN1451 und die Farben nach DIN 6171 auszuführen. Werbung ist auf der Rückseite zulässig. (bal)

Im Fall der Grebensteiner Autofahrerin verweist die Stadt auf jene Straßenverkehrsordnung, die bunte Parkscheiben in der Tat nicht vorsieht, Ampelfrauen aber auch nicht. Die Stadt verteidigte die Ampelfrauen – die ein Zeichen für die Geschlechtergleichstellung sein sollen – mit dem Argument, dass das Zeichen aus verkehrstechnischer Sicht keine Nachteile habe. Warum dieses Argument nicht auch für rot-weiße Parkscheiben gilt, blieb unklar.

Ulf Warlich, Vorsitzender des Kasseler Bezirks des Hessischen Fahrlehrerverbandes, kennt sich mit den engen Vorgaben für Parkscheiben aus. So müsse eine Parkscheibe immer alle 24 Stunden darstellen können – also etwa 4 und 16 Uhr. „In der Fahrschule sollte die Optik einer Parkscheibe schon thematisiert werden. Eine offizielle Prüfungsfrage gibt es aber nicht dazu“, sagt Warlich. Die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung seien eindeutig, „es ist halt immer eine Frage, wie man es auslegt.“

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Die Grebensteinerin hat übrigens auch eine blaue Parkscheibe in ihrem Auto. Sie hatte aber in den vergangenen Jahren immer das Werbegeschenk der Kasseler Musiktage benutzt – ohne Probleme, wie sie sagt. Sie ist besonders enttäuscht, dass das Ordnungsamt sich nicht kulant zeigte, nachdem sie versprach, jetzt immer die blaue zu verwenden. „Die Dame vom Ordnungsamt, mit der ich telefoniert habe, saß auf einem sehr hohen Ross“, erzählt Fischer.

Die Kasseler Musiktage weisen im Kleingedruckten auf ihrem Werbegeschenk sogar darauf hin, dass der Gebrauch im Straßenverkehr nicht garantiert wird. Ähnliche Formulierungen finden sich auch auf andersfarbigen Varianten, die der Handel anbietet.

HNA tauscht Ihre Parkscheibe 

Sollten auch Sie feststellen, dass ihre Parkscheibe unzulässig ist, können Sie diese in der HNA-Geschäftsstelle (Kurfürstengalerie) gratis umtauschen. So lange der Vorrat reicht. Das HNA-Werbegeschenk ist blau. Nur auf der Rückseite befindet sich Werbung. Dies erlaubt die StVO. Beim Nachmessen stellten wir allerdings fest: die Scheibe ist zwei Millimeter zu schmal.

Von Bastian Ludwig

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