AfD zahlte 10.000 Euro für Ausfall des Parteitages an die Stadt

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Beherbergte nicht den AfD-Parteitag: Die Partei sagte ihre für den 13. Juni geplante Veranstaltung ab. Nun ist klar, sie zahlte für den Ausfall eine Entschädigung von 10 000 Euro an die Stadt.

Kassel. Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) will sich nicht nachsagen lassen, sie begleiche ihre Rechnungen nicht.

Für die kurzfristige Absage des für den 13. Juni geplanten Parteitags in der Kasseler Stadthalle habe seine Partei eine Entschädigungszahlung an Kassel Marketing geleistet, sagt Manfred Mattis, Vorstandssprecher der AfD Kassel-Stadt. Damit tritt er einer Darstellung des Stadtkämmerers Christian Geselle (SPD) entgegen.

Auf eine CDU-Anfrage hatte Geselle in der Stadtverordnetenversammlung vorige Woche geantwortet, dass die Stadt die Miete für die Stadthalle und sämtliche angefallenen Kosten für die Absage des Parteitages bei der AfD einfordern werde – zur Not juristisch. Die Stadt habe nichts zu verschenken. Zu diesem Zeitpunkt gab es allerdings bereits seit drei Wochen eine Vereinbarung mit der Partei.

Bereits am 29. Juni hatte die AfD einen Auflösungsvertrag mit Kassel Marketing geschlossen. In diesem war festgelegt worden, dass die AfD die Raummiete von 10.000 Euro vollständig zahlen muss. Der rechtzeitige Eingang der Zahlung wird von der Stadt auch bestätigt. Da weitere Kosten – etwa für die Veranstaltungstechnik – noch nicht entstanden waren, war die Sache für Kassel Marketing erledigt.

Mattis von der AfD wundert sich, warum der Kämmerer dann dennoch öffentlich den Eindruck erweckt habe, dass seine Partei der Stadt etwas schuldig sei?

Geselle kannte Vertrag nicht

Stadtsprecher Ingo Happel-Emrich sagt auf HNA-Anfrage, dass dem Kämmerer zum Zeitpunkt seiner Aussage in der Stadtverordnetenversammlung der bereits geschlossene Auflösungsvertrag nicht bekannt gewesen sei. Er habe sich allgemein zum Verfahren bei Absagen von Veranstaltungen geäußert. Diese Aussagen seien unabhängig davon gültig, wer Mieter der Stadthalle und damit Vertragspartner von Kassel Marketing sei.

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