Anwohner stellt rechtliche Wirkung der Hinweisschilder an der Goetheanlage in Frage

Alkoholverbot gilt auch ohne Schilder

Plakativ: Dies ist eins von sechs Schildern, die auf die Zeiten des Alkoholverbots in der Goetheanlage hinweisen. Foto: Konrad

Vorderer Westen. Seit Mitte Mai gilt von 22 bis 8 Uhr ein Alkoholverbot in der Goetheanlage. Sechs Schilder an den Eingängen des Parks weisen darauf hin. Aber haben die Schilder eine rechtliche Wirkung? Anwohner Peter Zill bezweifelt das.

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„Es sind Fantasieschilder“, sagt er. Sie täuschten den Bürger, weil sie den Anschein eines offiziellen Schildes hätten. Außerdem stünden einige Schilder falsch.

Petra Bohnenkamp, Pressesprecherin der Stadt Kassel, sieht das anders und erklärt warum: „Rechtsgrundlage für die Alkoholverbotszone ist eine Allgemeinverfügung der Stadt Kassel.“ Die wurde am 14. Mai in der HNA als Amtliche Bekanntmachung veröffentlicht. „Damit ist das Alkoholverbot in der Goetheanlage in der Zeit von 22 bis 8 Uhr in Kraft“, stellt sie klar.

Darüber hinaus habe die Stadt auf freiwilliger Basis auch die Schilder aufgestellt, die die Besucher auf die Zeiten des Alkoholverbots aufmerksam machten. „Für die Gestaltung der Schilder gibt es keine Vorgaben“, sagt Bohnenkamp. Man hätte auch einen Auszug aus der Allgemeinverfügung auf Tafeln drucken und sie an den Eingängen des Parks aufstellen können. Unter einer Auswahl verschiedener Versionen anderer Städte habe sich das Ordnungsamt bei der Gestaltung der Schilder an Wiesbaden angelehnt und eher auf ein plakatives und deutliches Motiv gesetzt. Bohnenkamp betont: Selbst wenn vor Ort nicht explizit durch Schilder oder Tafeln auf das Verbot hingewiesen werde, sei es wirksam, und zwar unbefristet.

Bezüglich des Standortes der Schilder sagt sie: „Da die Schilder für die rechtliche Wirksamkeit der Verfügung nicht notwendig sind, müssen sie auch nicht an einer bestimmten Stelle aufgestellt werden.“ Zudem gelte das Alkoholverbot auch an den Straßen rund um die Parkanlage.

Das Verbot war verfügt worden, weil es in der Goetheanlage immer wieder zu Problemen mit feiernden Jugendlichen gekommen war. Vor allem nach warmen Sommerabenden hatten städtische Mitarbeiter alle Hände voll zu tun, um die Hinterlassenschaften der nächtlichen Trinkgelage zu beseitigen.

Das hat sich laut Ortsvorsteher Wolfgang Rudolph jetzt deutlich gebessert. „Ein Großteil der Party-Szene hat sich bereits zurückgezogen, als in der Presse über den Beschluss eines Alkoholverbots berichtet wurde“, sagt er. Die Befürwortung des Verbots sei auch dem Ortsbeirat nicht leicht gefallen. „Junge Menschen brauchen Freiräume“, sagt er. Aber die nächtliche Szenerie sei so schwierig gewesen, dass man keine andere Lösung gesehen habe. Laut Rudolph soll das Alkoholverbot langfristig auch Bestandteil einer geplanten Parkordnung sein.

Von Mirko Konrad

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