Ohne Mehrheit geht nichts

Analyse: Noldas geplatzte Wahl in Potsdam rückt Kasseler Probleme in den Fokus

Kassel. Weil er in Kassel für sich keine politische Mehrheit mehr sah, hat sich Baustadtrat Christof Nolda in Potsdam beworben.

Nachdem am Mittwochabend die Wahl des 54-jährigen Bündnisgrünen zum Baudezernenten geplatzt ist, gibt es dort keine politische Mehrheit mehr.

Die Potsdamer Rathauskooperation aus SPD, CDU und Grünen zerbrach, die Grünen kündigten das Bündnis nach dem gescheiterten dritten Wahlgang des von ihnen vorgeschlagenen Dezernenten auf. Christof Nolda wird also bis auf Weiteres in Kassel bleiben. Seine Amtszeit läuft bis Ende 2017. 

„Ich setze meine Arbeit in Kassel mit allem Respekt vor dieser Aufgabe fort“, sagt Nolda am Donnerstag. Er sei hier gewählt, habe hier noch einen Job. Zu der Wahlschlappe in Potsdam wolle er sich nicht weiter äußern. Er habe sich dort beworben und sei damit ein hohes Risiko eingegangen. Nolda: „Im politischen Geschäft kann man nicht immer gewinnen.“

Unterbesetzter Magistrat

Wird seine Bewerbung, allein sein Versuch des Fortgangs, etwas an den Verhältnissen in Kassel ändern? Zumindest hat es den Mangel an Mehrheiten und Dezernenten in den Fokus gerückt. Nach Auszug von Bürgermeister Jürgen Kaiser (SPD) ist ein Dezernatsposten seit Monaten vakant. Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) scheidet im Sommer aus. Stadtkämmerer Christian Geselle (SPD) will OB werden. Gelingt ihm das, muss ein neuer Kämmerer her. Über die Wahl am 5. März hinaus bleiben die wiedergewählte Anne Janz (Grüne) – und wohl Stadtbaurat Nolda.

Ungelöst bis zur OB-Wahl

Der Fall Nolda zeigt: Ohne Mehrheit geht nichts, wird es in Kassel auch keine neuen Dezernenten geben. Über eine Mehrheit – ob nun aus SPD, Grünen und FDP oder aus SPD und CDU – wird aber erst nach der OB-Wahl verhandelt. Dezernenten könnten frühestens im Herbst 2017 gewählt oder wiedergewählt werden. Bis zur OB-Wahl bleibt das Problem unlösbar. Selbst wenn Freie Wähler und Piraten sich für Noldas Wiederwahl ins Spiel bringen. SPD und Grüne äußern sich zu ihrem Antrag nicht. Läuft es gar auf eine große Koalition hinaus, könnte OB-Kandidat Dominique Kalb (CDU) neuer Stadtbaurat werden.

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