Sieg und Niederlage für Helsaer Firma

Ebay streitet mit Händler aus Helsa um angebliche Nazi-Mode

Standort in Helsa: Commando Industries hat seinen Sitz in der Helsaer Waldhof-Siedlung. Von hier werden die Zwischenhändler beliefert. Foto: bf

Kassel / Helsa. In zwei Gerichtsverfahren standen sich  das Internetauktionshaus Ebay und die Helsaer Textilfirma Commando Industries gegenüber. Es ging unter anderem darum, ob Ebay die Firma von seiner Plattform verbannen darf, weil deren  Markenbekleidung der rechten Szene zugeordnet werden könnte.

In einem weiteren Verfahren wurde geklärt, ob Ebay weiterhin behaupten darf, dass es sich um Kleidung für die rechte Szene handelt.

Auslöser des juristischen Streits war die Entscheidung von Ebay, die angebotenen Artikel von Commando Industries von seiner Internetseite zu löschen. Dagegen versuchte sich die 50-jährige Geschäftsführerin der Helsaer Firma bereits im Mai mit einer einstweiligen Verfügung zu wehren. Sie sah in dem Ausschluss einen unzulässigen Boykott. Weil das Verbot auch einen ihrer Zwischenhändler in Straubing betraf, fand dieses erste Verfahren vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth statt (Az. 4 HK 1975/13).

Umstritten: Pullover mit Motiven wie diesem sind im Angebot.

Die Richter urteilten im Sinne von Ebay. In der Begründung heißt es, dass der drohende Schaden für das Auktionshaus, nämlich mit in rechtsextremen Kreisen beliebter Kleidung in Verbindung gebracht zu werden, schwerer wiege als eventuelle Umsatzeinbußen der Firma. Weil Ebay keine marktbeherrschende Position habe, könne Commando Industries auf andere Online-Shops ausweichen. Gegen das Urteil wurde keine Berufung eingelegt.

Das jüngste Urteil im Streit zwischen Ebay und der Textilfirma fiel vergangenen Freitag vor dem Landgericht Kassel in einer etwas anders gelagerten Frage. Dort bekam die Geschäftsführerin recht. Sie hatte eine einstweilige Verfügung gegen Ebay erwirkt, nach der es dem Internetauktionshaus untersagt ist zu behaupten, einige der von ihrer Firma angebotenen Marken seien nationalsozialistische Artikel, die rechtsextremen Gruppierungen zuzuordnen seien. Diese Verfügung hat nun Bestand. Landgerichtssprecher Dirk Liebermann teilte mit, Ebay habe nicht zweifelsfrei darlegen können, dass es sich um Markenbekleidung handele, die eindeutig der rechten Szene zuzuordnen sei.

Der 53-jährige Mann der Geschäftsführerin, der ebenfalls im Unternehmen arbeitet, äußerte sich auf HNA-Anfrage zufrieden. Er sei froh, dass der Richter zumindest in dieser Frage in ihrem Sinne geurteilt habe. „Wir verkaufen normale Freizeitprodukte für Angler und Jäger. Wir haben kein Interesse an Nazi-Scheiß.“

Helme der Waffen-SS

Dass das Unternehmen weiterhin vom Handel auf Ebay ausgeschlossen ist, mache sich finanziell zwar bemerkbar, die Einbußen seien aber verkraftbar. Für ihn unverständlich sei, dass seine Artikel ausgeschlossen seien, während über Ebay etwa Helme der Waffen-SS angeboten würden.

Commando Industries bietet keinen Direktverkauf für Kunden an, sondern beliefert ausschließlich Händler.

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