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OB-Wahl in Kassel: Anonyme Vorwürfe gegen Amtsinhaber Geselle

Erstellt: 08.02.2023, 19:30 Uhr

Von: Matthias Lohr

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In einem anonymen Brief werden Kassels Oberbürgermeister Geselle Defizite in der Personalführung vorgeworfen. Der Amtsinhaber hat nun ein Disziplinarverfahren gegen sich eingeleitet.

Kassel – Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle hat wegen eines anonymen Beschwerdebriefs gegen ihn das Regierungspräsidium (RP) gebeten, ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst einzuleiten. Dieses sei in Bearbeitung, wie ein RP-Sprecher auf Anfrage unserer Zeitung erklärte. In dem Schreiben, das am Samstag in Briefkästen von Parteien und Medien landete, wird Geselle unter anderem vorgeworfen, sich gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht angemessen verhalten zu haben. Wer hinter dem Brief steht, der mit „Frauen-Widerstand im Kasseler Rathaus“ unterschrieben ist, ist unklar.

Der SPD-Politiker, gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft und der am 12. März als unabhängiger Bewerber wiedergewählt werden will, wollte sich zu dem Brief nicht äußern. Sein Rechtsanwalt, der Hamburger Medienrechtsspezialist Michael Fricke, teilte am Dienstagabend mit, dass „unser Mandant umgehend wegen übler Nachrede und Verleumdung bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen Unbekannt erstatten“ werde. Laut dem Anwalt handelt es sich um haltlose Diffamierungen.

In dem dreiseitigen Brief, der mittlerweile auch im Netz kursiert, wird Geselle in teils detaillierten Schilderungen vorgeworfen, erhebliche Defizite in der Personalführung zu haben. Immer wieder seien Grenzen überschritten worden. Zudem werden dem Rathaus-Chef angebliche politische Fehler vorgeworfen.

An der Glaubwürdigkeit des Schreibens gibt es erhebliche Zweifel. So heißt es, der ehemalige Oberbürgermeister Bertram Hilgen übernehme bei der Aufarbeitung der Vorwürfe für die SPD eine führende Rolle. Der Sozialdemokrat erfuhr jedoch erst durch unsere Zeitung von dem Brief, wie er auf Anfrage mitteilte. Auch der Personalrat der Stadt kannte die Vorwürfe nach HNA-Informationen nicht.

Das RP ist als zuständige Kommunalaufsicht für den Fall zuständig. Beantragt ein Beamter ein Disziplinarverfahren, ist die Aufsichtsbehörde laut dem RP-Sprecher verpflichtet zu ermitteln. Zur voraussichtlichen Dauer der Ermittlungen machte er keine Angaben. (Matthias Lohr)