Gefängnisinsasse musste sich vor Gericht verantworten und wurde zu Geldstrafe verurteilt

Ist „Arsch“ eine Beleidigung?

Kassel. Ist das Wort „Arsch“ eine Beleidigung - oder doch nicht? Gehört der Begriff „im subkulturellen Rahmen“ einer Justizvollzugsanstalt nicht zur Umgangssprache, fragte Verteidiger Bernd Schubert am Montag in einer Verhandlung vor dem Kasseler Amtsgericht. Sein Mandant, ein 41-jähriger Insasse der Justizvollzugsanstalt (JVA) Kassel I, saß auf der Anklagebank, weil er einen Bediensteten mit diesem und weiteren unflätigen Worten beschimpft haben soll.

Er hat, berichtete er vor Gericht, schon insgesamt zehn Jahre hinter Gittern verbracht. In seinem Vorstrafenregister stehen 23 Straftaten, vor allem Diebstähle. Doch in seiner gesamten Karriere sei es ihm noch nicht so schlimm ergangen wie in der JVA Kassel I. „Es kam mir vor, als ob ich von zwei Beamten schikaniert worden wäre.“ Bei einem „Umschluss“, als er zwei Stunden Zellenausgang hatte, geriet er mit einem Wachtmeister aneinander. „Ich wollte ein Glas Kaffee auf einer anderen Etage holen.“ Doch der Justizvollzugsbeamte ließ das nicht zu. Denn: „An diesem Tag hatten nicht alle Stationen gemeinsam, sondern jede einzeln „Umschluss“, berichtete der 56-Jährige als Zeuge. Und in der Auseinandersetzung darüber, ob der Angeklagte nun auf die andere Etage darf oder nicht, fiel dann auch das Wort „Arsch“. Der 41-Jährige gab das vor Gericht auch zu: „Es tut mir leid, ich war an dem Tag nicht gut drauf.“ Unter anderem deswegen, weil ihm seine Frau bei einem Besuch kurz zuvor die Trennung angekündigt hatte.

Sie spielte in diesem Verfahren auch eine Rolle: In einem Brief hatte sie ihrem Mann geschrieben, dass sie als Prostituierte arbeitet. Da alle Briefe im Gefängnis gelesen werden, erfuhr davon auch der beleidigte Beamte, wie er selbst sagte. Der Angeklagte wiederum soll gegenüber einer Gefängnispsychologin die Vermutung geäußert haben, der Beamte habe bei seiner Frau angerufen. Das war von der Staatsanwaltschaft als Verleumdung angeklagt, doch es wurde - genauso wie eine weitere Beleidigung - vom Gericht am Ende eingestellt.

Übrig blieb das nachweislich gefallene Schimpfwort „Arsch“. Richter Stefan Arenz sieht darin durchaus eine „Kundgabe der Missachtung“ und demzufolge auch eine Beleidigung, auch wenn sie im Knast geschieht. Und deshalb verurteilte er den - immerhin nicht einschlägig vorbestraften - Angeklagten zu einer Geldstrafe von 75 Euro. (pas)

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