Überschuss im Haushalt

Stadt Kassel kann Freibad Wilhelmshöhe sanieren

Nun kann es losgehen: Mit dem positiven Abschluss des Haushalts 2014 soll auch die Sanierung des Freibades Wilhelmshöhe geplant werden, was beim Förderverein für große Freude sorgte. Archivfoto: Malmus/tp

Kassel. Bevor Kassels Kämmerer Dr. Jürgen Barthel (SPD) das erste Wort sagte, war ihm die gute Laune schon anzusehen.

Zur Feier des Tages hatte er am Morgen seine einzige goldene Krawatte aus dem Kleiderschrank geholt. Denn bei der Pressekonferenz am Montag im Rathaus präsentierte der Kämmerer mit Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) die gute Nachricht von 3,5 Millionen Euro Überschuss im Haushaltsjahr 2014.

Auch das für den kommunalen Schutzschirm relevante „ordentliche Ergebnis“ war mit zirka zwei Millionen Euro ebenfalls positiv. Im außerordentlichen Ergebnis sind zum Beispiel Einmal-Effekte wie Grundstücksverkäufe berücksichtigt. Dass die Stadt das Ziel eines ausgeglichenen beziehungsweise positiven Haushalts zum zweiten in Folge erreicht, mache ihn „sehr glücklich“, sagte Barthel. Zu verdanken sei das auch dem guten Wirtschaften der Verwaltung.

Danach sah es lange nicht aus, noch im Oktober 2014 war Barthel nicht so optimistisch. Damals war die Sanierung des Freibades Wilhelmshöhe in Gefahr, in die die Stadt nur bei positivem Haushaltsabschluss 3,3 Millionen Euro investieren wollte. Nun will Barthel genau darüber mit der Kommunalaufsicht reden, sagt er am Montag.

Hat gut lachen: Kämmerer Dr. Jürgen Barthel hatte zur Verkündung des positiven Haushaltsabschlusses 2014 extra die goldene Krawatte umgebunden. Foto: Zgoll

Von vornherein erwarten konnten Hilgen und Barthel den Überschuss im Jahr 2014 nicht. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer gingen wegen einer größeren einmaligen Rückzahlung an einen großen Gewerbesteuerzahler deutlich zurück auf 145 Millionen Euro, erklärte Barthel.

Profitiert hat die Stadt von steigenden Erträgen aus der Einkommensteuer, die bei 72,5 Millionen Euro lagen - fast acht Millionen Euro mehr als geplant. Positiv wirkten sich auch die wachsenden Steuereinnahmen des Landes aus. So stiegen die Schlüsselzuweisungen aus Wiesbaden von 105,7 Millionen im Jahr 2013 auf 111,8 Millionen Euro.

Gespart hat die Stadt im Vergleich zum Vorjahr 7,5 Millionen Euro bei Dienst- und Sachleistungen. Allerdings ist auch das ein Einmal-Effekt, durch den Hessentag.

Ein Risiko bleiben die Ausgaben für die Jugendhilfe, die im Vergleich zum Jahr 2013 um knapp zwei Millionen Euro gestiegen sind. Auch die Kosten und Fallzahlen im Asylbereich steigen weiter an. Insgesamt hat die Stadt im Sozialbereich 7,3 Millionen Euro mehr ausgegeben. Ein Grund dafür ist laut Barthel auch „die unzureichenden Erstattungen des Landes“.

Erst Mitte November hatte Barthel bekannt gegeben, dass er für den Haushalt 2015 mit einem Überschuss von 8,2 Millionen Euro kalkuliert. Dass die Zahlen schon im Plan positiv ausfallen, ist in Kassel zuletzt vor Jahrzehnten passiert. Kommt es so wie geplant, hätte die Stadt die Bedingung von drei ausgeglichenen oder positiven Haushalten erfüllt, um den Schutzschirm verlassen zu können. Das sollte eigentlich erst 2018 soweit sein.

100.000 Euro fehlen noch 

Große Freude löste die Nachricht vom Überschuss im Haushalt der Stadt Kassel beim Vorsitzenden des Fördervereins des Freibads Wilhelmshöhe, Prof. Dr. Kuno Hottenrott, aus. „Das ist sehr erfreulich.“ Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Sanierung des Bades nun im vorgegesehenen Zeitplan geschehen könne. „Unser Einsatz vom Förderverein hat sich gelohnt“, sagte Hottenrott, der noch einmal auf die Leistung vieler weiterer Mitstreiter hinwies. Optimistisch sei er auch, dass der Förderverein die zugesagten 700 000 Euro aufbringen könne. Allerdings fehlten dazu noch 100 000 Euro, weshalb er auf weitere Spenden in jedem Fall hoffe. Die Gespräche mit den Städtischen Werken seien weit vorangeschritten, sagte Hottenrott. Kürzlich sei zum Beispiel das Raumkonzept erörtert worden.

Spendenkonto des Fördervereins bei der Kasseler Sparkasse, IBAN: DE12 5205 0353 0001 1341 40, BIC: HELADEF1KAS

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