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Weil die SPD kein Bündnis mit der CDU will: Regiert in Kassel bald Jamaika?

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Von: Matthias Lohr

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Die Landesfahne von Jamaika besteht aus den Farben Schwarz, Gelb und Grün: Im Kasseler Stadtparlament könnte diese Kombination bald angesagt sein. Grüne, CDU und FDP beraten über eine Zusammenarbeit.
Die Landesfahne von Jamaika besteht aus den Farben Schwarz, Gelb und Grün: Im Kasseler Stadtparlament könnte diese Kombination bald angesagt sein. Grüne, CDU und FDP beraten über eine Zusammenarbeit. © Frank Rumpenhorst/dpa

Seit dem Bruch der grün-roten Koalition wird in Kassel mit wechselnden Mehrheiten regiert. Nun bahnt sich eine Jamaika-Koalition an. Das wäre eine Niederlage für den Oberbürgermeister.

Kassel – Seit dem Bruch der grün-roten Koalition im Kasseler Rathaus Anfang Juni hat die CDU-Vorsitzende Eva Kühne-Hörmann immer wieder gesagt, dass die Stadt feste Bündnisse braucht: „Wechselnde Mehrheiten bringen uns nicht voran, da sie immer nur der kleinste gemeinsame Nenner sind“, versicherte die ehemalige hessische Justizministerin gestern noch einmal der HNA.

Darum hat die Oberbürgermeisterkandidatin der CDU schon vor Wochen Gespräche über mögliche Koalitionen angeregt. Seit Mittwoch ist klar: Ein Bündnis zwischen CDU, SPD, FDP und den zwei Stadtverordneten der Freien Wähler wird es nicht geben. Auf einer außerordentlichen Sitzung des Unterbezirksausschusses stimmten die Sozialdemokraten mit einer breiten Mehrheit gegen Gespräche mit der Union und für weiterhin wechselnde Mehrheiten im Stadtparlament.

Brisant: Oberbürgermeister Christian Geselle hatte sich nach übereinstimmenden Quellen in einer Videobotschaft aus dem Urlaub für Gespräche mit der CDU stark gemacht. Die Genossen konnte er damit nicht überzeugen. So könnte es bald eine Koalition ohne die SPD geben. Die CDU führt nämlich nach wie vor Gespräche mit Grünen und FDP über ein mögliches Jamaika-Bündnis. Das hätte mit 38 Stadtverordneten zwei Stimmen mehr als die notwendige Mehrheit und ist gar nicht so unwahrscheinlich, wenn man den drei Parteivorsitzenden glauben darf.

Kühne-Hörmann hätte sich beide Bündnisse vorstellen können, lobt nun aber das „außerordentlich gute Klima“ bei den Gesprächen mit Grünen und FDP: „Allen drei Partnern müssen Themen gegeben werden, mit denen sie sich profilieren können.“ Grünen-Chefin Vanessa Gronemann ist grundsätzlich „optimistisch“. Allerdings könnte etwa der Verkehrsbereich ein Knackpunkt sein. Und Matthias Nölke (FDP) ist „zuversichtlich, dass wir zu einem Ergebnis kommen, mit dem wir progressive Politik machen können“. Laut Kühne-Hörmann könnte es bereits im September erste Ergebnisse geben. Die jeweiligen Parteigremien müssen dann entscheiden, ob es tatsächlich zu Koalitionsverhandlungen kommt.

Bei der SPD gab es wohl auch deshalb keine Mehrheit für ein Bündnis mit der CDU, weil dieses nur mit der FDP und den Stadtverordneten der Freien Wähler eine Mehrheit hätte. Der Parteivorsitzende Ron-Hendrik Hechelmann sagt: „Wir stehen nach wie vor für wechselnde Mehrheiten. Das hat zuletzt auch beim Nachtragshaushalt und dem Einwohner-Energie-Geld gut geklappt.“ Beides wurde durchgebracht.

Trotzdem diskutierten die 60 Sozialdemokraten in den Wehlheider Bürgerräumen laut HNA-Informationen hitzig über den Kurs. Wie Geselle über das Ergebnis denkt, war über die Pressestelle des Rathauses nicht zu erfahren. Er ist nach wie vor im Urlaub.

Sollte in Kassel bald Jamaika regieren, könnte das auch den Oberbürgermeister-Wahlkampf beeinflussen. Die Grünen wollen ihren Kandidaten, der im März 2023 gegen Geselle und Kühne-Hörmann antritt, spätestens Anfang September präsentieren. Am 10. September sollen die Mitglieder abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen Kandidaten. (Matthias Lohr)

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