Stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender legt Amt nieder - Kritik an Kühne-Hörmann

Kassel. „Alles, was rückblickend nicht gut war, das musste erst mal raus“, sagt Dr. Norbert Wett, Fraktionsvorsitzender der CDU. Eine ganze Menge hatte sich aufgestaut, als Kassels Christdemokraten am Samstag zur Kreisvorstandssitzung hinter verschlossenen Türen zusammenkamen.

Eva Kühne-Hörmann

Drei Stunden lang habe Eva Kühne-Hörmann zunächst nur zugehört. Und sich einiges angehört: Martin Kiok vom Stadtbezirksverband Harleshausen hatte die Parteichefin aufgefordert, ihr Amt als Kreisvorsitzende und auch ihr Stadtverordnetenmandat niederzulegen. „Das wäre ein Zeichen der Verantwortung gewesen“, sagt ein hörbar aufgewühlter Kiok nach der Tagung.

Der Rücktritt als Stadtverordnete wäre nur die „überfällige Konsequenz aus ihrem peinlichen Fehlen“ bei Fraktions- und Aufsichtsratssitzungen. Auch die Junge Union (JU) hatte das häufige Fehlen aufgrund des Ministeramtes kritisiert und die Einführung einer Anwesenheitsquote vorgeschlagen.

Doch seine Forderungen seien an Kühne-Hörmann abgeprallt, berichtet Kiok. Sie sei als Spitzenkandidatin der CDU für die Stadtverordnetenversammlung angetreten und gewählt worden. Auch als CDU-Kreisvorsitzende sei sie für zwei Jahre gewählt, habe Kühne-Hörmann argumentiert und seine Rücktrittsforderungen weggewischt.

Einer jedoch wollte sichtbar die politische Verantwortung für das schlechte Abschneiden bei der Kommunalwahl übernehmen: Michael Bathon. Er hat sein Amt als stellvertretender Kreisvorsitzender niedergelegt. Als „honorig und mutig“ lobte Kiok den Schritt des Parteikollegen. Bathon selbst wollte sich gegenüber der HNA nicht über seine Beweggründe äußern, betonte aber, weiter Stadtverordneter und CDU-Mitglied bleiben zu wollen.

Der Rücktritt sei der zweite Paukenschlag am Samstag gewesen, sagt Martin Schröder, stellvertretender Vorsitzender der JU. Wie Schröder („Bathon hatte immer ein offenes Ohr für die JU“) bedauert auch Wett diese Entscheidung: „Ich hätte mir Michael Bathon als starke Kraft weiter gewünscht, er war ein Regulativ“, sagt Wett mit Blick auf das immer kleiner werdende Personaltableau der CDU. „Wir brauchen Leute, die uns unterstützen, nicht solche, die gehen“, fügt er hinzu.

„Wir brauchen Leute, die uns unterstützen, nicht solche, die gehen.“

Dr. Norbert Wett

Nach den Parteiaustritten von Donald Strube und Lutz Schmidt ist Bathon nun der dritte Christdemokrat, der den Bettel hinschmeißt. Aus der Fraktionsspitze hatte er sich aus beruflichen Gründen bereits zurückgezogen.

Es sei schwierig, in Kassel als CDU-Mitglied Ambitionen zu haben, sagt Norbert Wett. Ihn treibt die Sorge um, dass sich der derzeitige Frust auf die Motivation der Mitglieder auswirkt. Der Fraktionsvorsitzende lehnt es jedoch ab, Eva Kühne-Hörmann die alleinige Schuld für das schlechte Wahlergebnis zu geben. „Sie ist doch die Einzige, die die CDU hier noch hat. “

„Ich werde das Schiff nicht verlassen“

„Ich werde nicht das Schiff verlassen, wenn es stürmisch wird“. Damit reagiert CDU-Parteichefin Eva Kühne-Hörmann auf die am Samstag geäußerten Rücktrittsforderungen. „Martin Kiok hat die Aufforderung als Bitte formuliert, und das ohne Begründung“, berichtet Kühne-Hörmann gestern. Sie werde dieser Bitte nicht nachkommen. Aus dem Harleshäuser Stadtbezirksverband hätte es schon während des Wahlkampfs Misstöne und „pampige Antworten“ gegeben. Unzufriedene gebe es immer.

Sie fühle jedoch noch genügend Rückendeckung. Nun gelte es, thematisch weiterzuarbeiten und die Wahlergebnisse aufzuarbeiten. Dass Michael Bathon sein Amt niederlegt, bedauere sie. Seine Beweggründe seien allerdings sehr schwammig ausgefallen. Er habe sich nicht rechtzeitig geäußert, wenn ihm etwas nicht gepasst habe, habe Bathon erklärt. Einstimmig sei indes beschlossen worden, dass die aus der Partei ausgetretenen Donald Strube und Lutz Schmidt ihre durch die CDU erlangten Mandate zurückgeben sollen

Von Anja Berens

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