Die Probleme zwischen Rot und Grün beeinflussen die Verwaltungsspitze

Analyse: So steht der Magistrat zum Umbau des Kasseler Altmarktes

Die KVG hat vorgelegt, aber dabei bleibt’s erst mal: Die Gleise am Altmarkt wurden erneuert, für den Weiterbau fehlt Geld. Archivfoto:  Herzog

Kassel. Der Umbau des Kasseler Altmarktes ist gestoppt - nach offizieller Darstellung, weil das Land 300.000 Euro weniger zum Vier-Millionen-Projekt zuschießt, als die Stadt hoffte. Die Stadtverordneten können frühestens im August über die Mehrausgabe entscheiden, danach müssen die Aufträge neu ausgeschrieben werden.

OB Bertram Hilgen hatte jedoch eine Winterbaustelle ausgeschlossen, weil das die Bauzeit und die Verkehrsbehinderungen verlängere. Im Sommer 2012 ist documenta, dann wird auch nicht gebaut. Niemand weiß, wann die Bagger rollen - das wirft auch ein Schlaglicht auf die Arbeit des Magistrats.

Dem Entscheidungsgremium gehörte neben Bertram Hilgen, Bürgermeister Jürgen Kaiser, Kämmerer Dr. Jürgen Barthel (alle SPD) und Jugenddezernentin Anne Janz auch Baudezernent Dr. Joachim Lohse (beide Grüne) an. Seit vorgestern ist Lohse Umweltsenator in Bremen. Die Kasseler Grünen dürfen seinen Nachfolger vorschlagen. Sie sind dem Vernehmen nach auf der Suche nach jemandem, der anders als Lohse politische Erfahrung hat - und sich in Sachen Bau auskennt.

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Die Panne am Altmarkt mit Kostensteigerungen in Millionenhöhe und der Notbremse kurz vor Baubeginn allein auf Lohses Unfähigkeit zu schieben, griffe allerdings zu kurz. Denn am Tisch der Dezernenten saßen mit Hilgen, Kaiser und Barthel drei in Finanzfragen erfahrene Magistratsmitglieder, und keiner hat die Situation gerettet. 300.000 Euro waren in der Vergangenheit keine Summe, an der man ein politisch gewolltes Projekt scheitern ließ. Für den Neubau des Grimm-Museums beispielsweise fehlen 2,5 Mio. Euro. Hilgen hält trotzdem am Plan fest und möchte das Palais Bellevue an die städtische Stadthallen GmbH verkaufen, um Geld einzunehmen.

Der Magistrat präsentiert sich seit Monaten nicht als Kollegial-Organ. Augenscheinlich geht es immer wieder um Machtspiele. Die öffentlich ausgetragene Auseinandersetzung zwischen Hilgen und Lohse über ein technisches Rathaus im Salzmann-Gebäude ist ein Beispiel. Auch der Streit zwischen Barthel und Lohse über das Fahrrad-Leihsystem zeugte davon. Ja, die Dezernenten sollen nicht einfach Vorschläge abnicken, sondern um gute Lösungen ringen. Es drängt sich aber der Verdacht auf, dass die Probleme zwischen den Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen auch im Magistrat sichtbar sind.

Fotos: Impression vom Altmarktumbau

Impression vom Altmarktumbau in Kassel

Kassel ist die einzige Stadt in Hessen, in der sich die Sieger der Kommunalwahl noch nicht auf eine Zusammenarbeit geeinigt haben - mehr als drei Monate nach der Stimmabgabe. Es gebe immer wieder Spannungen und inhaltliche Konflikte, berichten Teilnehmer der Verhandlungen. Grundsätzlich hakte es zuletzt unter anderem bei den „Regeln der Zusammenarbeit“. Wenn das so bleibt, scheitern in Kassel aber nicht nur die Pläne für den Altmarkt-Umbau.

Von Claas Michaelis und Uli Hagemeier

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