Polizeisprecher hält Namensschilder für Polizisten für entbehrlich

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Am Brennpunkt der Emotionen: Vor der Südkurve des Auestadions beobachtet ein Einsatzverband der Polizei Fans von Darmstadt 98. Deren Begegnungen mit dem KSV und seinen Anhängern gelten als Risikospiele.

Kassel. Auch ohne Namensschilder sind Polizisten bei Demonstrationen oder Fußballstadion-Einsätzen hinreichend identifizierbar, falls es Kritik am Verhalten einzelner Beamter gibt. Diese Meinung vertrat Wolfgang Jungnitsch, Sprecher des Polizeipräsidiums Nordhessen in Kassel, im Gespräch mit der HNA.

Hintergrund ist die politische Kritik am harten Vorgehen der Polizei bei der Frankfurter Blockupy-Demonstration am 1. Juni. Dies hatte die Grünen im Hessischen Landtag veranlasst, eine gesetzlich geregelte Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte zu fordern. Für diese Forderung gab es allerdings keine Mehrheit im Landesparlament.

Polizeisprecher Jungnitsch sagte dazu: Namensschilder, wie sie im polizeilichen Einzeldienst üblich seien, könnten in der emotional aufgeladenen Atmosphäre von Demonstrationen oder Fußballkrawallen dazu führen, dass einzelne Beamte anschließend „persönliche Nachstellungen“ befürchten müssen. Daher sei es sinnvoll, die Einsatzteilnehmer von der Namensschilderpflicht zu befreien.

Falls es zu einem Fehlverhalten einzelner Polizisten kommen sollte, seien diese gleichwohl „intern identifizierbar“, sagte Jungnitsch. Durch einen Aufdruck auf dem Uniformrücken lasse sich ermitteln, zu welcher Einheit der betreffende Beamte gehöre. Dazu brauche es kein persönliches Namensschild: „Wichtig ist, dass die Recherchierbarkeit gegeben ist.“

Interview mit Polizeisprecher Wolfgang Jungnitsch

Am Brennpunkt der Emotionen: Vor der Südkurve des Auestadions beobachtet ein Einsatzverband der Polizei Fans von Darmstadt 98. Deren Begegnungen mit dem KSV und seinen Anhängern gelten als Risikospiele.

Jungnitsch sagte, er glaube nicht, dass es bei den Bürgern generell zu Verunsicherung führe, wenn sie einem anonymen Uniformierten gegenüberstünden: „Wir sind eine rechtsstaatlich gewachsene Polizei, und das schon über viele Jahrzehnte.“

Es mache auch wenig Sinn, wenn Beamte in geschlossenen Einsatzgruppen anstelle des Namens eine indirekte Kennzeichnung auf der Brust tragen würden statt auf dem Rücken. Durch Ausrüstungsgegenstände, etwa Plexiglasschilde, sei eine Kennzeichnung an solcher Stelle dann in der Praxis nur schwer zu erkennen, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums Nordhessen im Interview mit Radio HNA.

Die Grünen im Landtag hatten gefordert, eine gesetzliche Pflicht zum Tragen von Namensschildern gefordert, wie sie seit Jahresbeginn in Brandenburg für alle Polizisten besteht. Bei geschlossenen Einsätzen könnten die Beamten alternativ eine Code-Kennzeichnung tragen, mit dem einzelne Beamte zweifelsfrei identifiziert werden können, hatte der grüne Innenpolitiker Jürgen Frömmrich (Korbach) vorgeschlagen.

Von Axel Schwarz

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