Stadt will dem Missbrauch begegnen

Behinderter sieht sich als Opfer: Knöllchen ohne Grund

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Heinrich Siegel zeigt seinen Parkausweis für Behinderte. Stets klebt er gut lesbar unter der Windschutzscheibe seines Wagens. Dennoch bekam er schon mehrfach Knöllchen – auch auf dem Behindertenparkplatz am Entenanger. Gefahren wird Siegel von seinem Assistenten Martin Roth.

Kassel. Heinrich Siegel traute seinen Augen nicht, als er am 10. Juli wieder ein Knöllchen wegen Falschparkens an der Windschutzscheibe fand. Heinrich Siegels Parkausweis für Behinderte klebte gut sichtbar auf der Armaturen-Konsole.

Völlig korrekt hatte sein Assistent Martin Roth den Wagen auf einem Behindertenparkplatz am Kaufhof abgestellt.

Dennoch kam kurz darauf eine Verwarnung (35 Euro) ins Haus geflattert, „allein drei Mal in den vergangenen Wochen“, sagt Siegel. „Das hat doch System“, vermutet er, „laut dem Motto: Erst mal aufschreiben, dann mal sehen, ob der Krüppel zahlt.“

Siegels Worte treffen Kathy Käferstein hart. Sie ist Leiterin der Verkehrsüberwachung im Ordnungsamt Kassel. „Wir machen das nicht, um Geld zu erschleichen“, sagt sie. Tatsächlich steige der Missbrauch von Parkscheinen für Behinderte in Kassel rapide an. „Im ersten Halbjahr wurden 1700 Fälle von Falschparken auf Behindertenparkplätzen gezählt“, sagt Käferstein. „Knapp die Hälfte der Fälle fielen in den Bereich Fälschung oder Missbrauch“.

Deshalb würden vor allem seit März 2013 verstärkt Kontrollen durchgeführt. „Tatsächlich ist es sehr schwer, einen echten Parkausweis von einem gefälschten zu unterscheiden. Die Dokumente lassen sich einfach kopieren.“ Hologrammsiegel gebe es noch nicht. Hege ein Ordnungspolizeibeamter also Verdacht, schreibe er sicherheitshalber auf.

Alle Verfahren eingestellt

Erst seit drei Wochen könnten Ordnungspolizeibeamten direkt vor Ort einen Datenabgleich vornehmen. „Ist alles in Ordnung, gibt es auch kein Knöllchen.“ Seither sei die Zahl der Strafzettel wieder gesunken.

„Herr Siegel ist einfach Opfer unserer Bemühungen geworden, den Missbrauch von Parkausweisen für Behinderte in den Griff zu bekommen“, sagt Käferstein. Er sei bislang einer von wenigen Betroffenen. „Dagegen haben wir eine Flut von Beschwerden von behinderten Menschen, die gern parken möchten, aber nicht können, weil Parkplätze illegal zugestellt sind.“

Sämtliche Verfahren von Heinrich Siegel seien eingestellt worden. Stets hatte Siegel Einspruch erhoben und eine Kopie seines Behinderten-Parkausweises beigelegt. Gezahlt hat er die Verwarnungsgelder nie. „Herr Siegel hat richtig gehandelt“, sagt Käferstein. „Dafür sind die Anhörungsbögen auch da, dass man Einspruch erheben kann, wenn etwas nicht stimmt.“

Jedes Jahr würden in Kassel 200.000 Knöllchen von 30 Mitarbeitern verteilt. „Mit dem Geld, das dadurch eingenommen wird, lassen sich die Personalkosten gerade mal zu 88 Prozent decken. Es gehört ins Reich der Märchen, dass die Stadt an Falschparkern Geld verdient“, sagt Käferstein.

Von Boris Naumann

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