Bernd Hoppe: Isoliert und unverstanden

Spannungen: Hinter den Kulissen rumorte es zwischen Fraktionschef Uwe Frankenberger, Ex-Parteivorsitzendem Dr. Bernd Hoppe und SPD-Chef Jürgen Kaiser (von links). Montage:  HNA/Trolp

Kassel. Für Dr. Bernd Hoppe sind seine bisherigen Parteifreunde in der Kasseler SPD keine lieben Genossinnen und Genossen mehr, sondern nur mehr „sehr geehrte Damen und Herren“. Mit einer so überschriebenen E-Mail vom Sonntag um 17.34 Uhr an alle Mitglieder der Stadtverordnetenfraktion erklärte Hoppe „mit sofortiger Wirkung“ seinen Parteiaustritt.

Damit ist das Tischtuch zwischen dem ehemaligen Kasseler SPD-Chef und seinen parteiinternen Widersachern endgültig zerschnitten.

Hoppe nennt sie in dem Brief „anonyme Heckenschützen“, die „nach langjähriger Arbeit ihr Ziel erreicht“ hätten. Damit meint er gezielte Indiskretionen darüber, dass der Kirchditmolder Rechtsanwalt beim SPD-Unterbezirk mehrere Tausend Euro Schulden aus nicht satzungsgemäß abgeführten Mandatsträger-Abgaben habe. Hoppe spricht von „Schäbigkeiten“ ihm gegenüber, die „die Grenze zur Strafbarkeit überschritten“ hätten, und sieht sich einem „verleumderischen Rachefeldzug“ ausgesetzt.

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Noch zum Auftakt des Wochenendes hatte Hoppe beteuert, er denke nicht an einen Parteiaustritt. Andere hatten den Abschied von der SPD wohl schon länger erwartet. Hoppe habe keine Unterstützung in der Fraktion gehabt, diese aber auch nicht eingefordert. „Dieser Schritt wäre irgendwann sowieso gekommen“, sagt ein SPD-Mitglied. Hoppe sei schon länger auf Konfrontationskurs gewesen. „Er denkt die Dinge fundamentaler.“ Auch der linke Flügel sei ihm nicht mehr gefolgt. Für einige Genossen sei er gar „ein rotes Tuch“ gewesen. Er tue sich schwer damit, Brücken zu bauen. Er wolle sein eigenes Image nicht beschädigt sehen.

Ein anderer Genosse meint, Bernd Hoppe nehme „sich viel zu wichtig als Person“. Parteiinterne Enttäuschungen hätten bei ihm einerseits eine hohe Sensibilität, andererseits „eine sehr niedrige Frustrationstoleranz“ bewirkt. Dass Hoppe seine Mandatsträger-Beiträge nicht bezahle und dafür politische Gründe ins Feld führe, habe bei vielen Unverständnis ausgelöst: „Wir anderen zahlen ja brav, obwohl das nicht für jeden Einzelnen einfach ist.“

Das meint auch SPD-Stadtrat Hajo Schuy, der zu den Linken in der Partei zählt: „Ich halte das für selbstverständlich, dass man den Parteistatuten gemäß die 30 Prozent abführt“, sagt er. Gleichwohl bedauert er Hoppes Austritt aus der SPD. „Die Partei kann es sich nicht leisten, auf Mitglieder zu verzichten.“

Es sind aber auch selbstkritische Töne aus der SPD zu hören, etwa über die umstrittene Abstimmung im Stadtparlament zu den Rüstungsexporten. Anstatt den Antrag der Linken nur abzulehnen, was „viele mit der Faust in der Tasche“ getan hätten, hätte die SPD eine eigene Position formulieren sollen, heißt es. Dass Hoppe nicht nur beim Thema Panzerexporte gegen die Fraktion abstimmte, sondern auch beim Flughafen Kassel-Calden, werten manche als Zeichen, dass er auf Distanz zur Partei ging.

Mit dem Wirbel um Hoppe ist die Flügel-Diskussion in der SPD wieder aufgebrochen, die seit der Kommunalwahl im März 2011 weitgehend verstummt war. Schließlich sei es wichtiger, mahnen manche, inhaltlich voranzukommen und sich mit den Grünen als Kooperationspartner auseinanderzusetzen, als Flügelkämpfe auszutragen.

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