SPD mahnt den Kooperationspartner

Blauer Brief für Grüne nach Kampfansage an Hilgen

Warnung: Die SPD ist angesäuert über die Aussagen des neuen Grünen-Vorsitzenden und teil dies dem Kooperationspartner mit. Foto und Montage: Koch

Kassel. Aus Sicht der Kasseler SPD hat sich die neue Führung der Kasseler Grünen zu weit aus dem Fenster gelehnt. SPD-Parteichef Jürgen Kaiser teilte seinen grünen Amtskollegen mit, sie sollten sich überlegen, ob sie weiterregieren oder sich ins „mosernde Abseits“ zurückziehen wollten.

Wie die HNA berichtete, hat der neue Grünen-Vorsitzende Thomas Flügge bei seiner Wahl gesagt, seine Partei müsse stärker in die Opposition gehen und gefordert, dass Hilgen bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl abgelöst werden müsse.

Solche Worte – Flügge hatte der SPD auch einen Hang zur Selbstherrlichkeit attestiert – kamen bei den Genossen nicht gut an. Deshalb rief die SPD am Mittwochabend eine Krisensitzung der geschäftsführenden Partei- und Fraktionsvorstände ein. Kaiser äußerte sich anschließend verwundert über die von Flügge geäußerte Kampfansage an Hilgen. Es sei ungewöhnlich, dass sich die Grünen gegen den Magistrat, dem auch zwei grüne Dezernenten angehören, profilieren wollten. Die Grünen müssten sich überlegen, ob sie Opposition sein oder weiter mitregieren wollten.

Dass beides nicht gehe, stellte auch SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Frankenberger klar. Er nehme die Worte von Flügge ernst und sei darüber verärgert. Er fordere von den Grünen ein eindeutiges Bekenntnis zum gemeinsamen Regieren. Nach dem Hessentag werde es ein klärendes Gespräch geben.

Flügge selbst hält es für legitim, dass seine Partei Positionen bezieht, die sich von denen des Oberbürgermeisters unterscheiden. Ebenso müsse es erlaubt sein, bei der Oberbürgermeisterwahl 2017 mit einem eigenen Kandidaten antreten zu wollen. „Wir stehen zu Rot-Grün und sehen die gemeinsamen Erfolge, aber als kleiner Partner müssen wir dem großen hin und wieder auf die Finger klopfen dürfen.“ So gebe es etwa beim Thema Bürgerbeteiligung unterschiedliche Auffassungen in den Parteien.

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