Kämmerin in Osnabrück

Bott tritt Dienst an - Abwahl würde teuer

+
Ihre berufliche Perspektive ist unklar: Jutta Bott bei ihrem Amtsantritt als Kämmerin der Stadt Osnabrück.

Kassel. Die bisherige Leiterin des Kasseler Revisionsamtes, Jutta Bott, trat am heutigen Montag ihr Amt als Finanzvorstand der Stadt Osnabrück an. Damit nimmt sie in Kauf, dass sie in zwei Wochen vom Stadtrat wieder abgewählt wird.

Upate

Dieser Artikel wurde um 18.15 Uhr aktualisiert

Sollte das geplante Abwahlverfahren mit dem Ausscheiden von Bott enden, stünden der Wahlbeamtin hohe Versorgungsansprüche zu, die von der Stadt Osnabrück zu tragen wären. Allein in den ersten fünf Jahren bekäme sie etwa 340 000 Euro.

Der Osnabrücker Rat - ein Gremium, vergleichbar mit Kassels Stadtverordnetenversammlung - muss am 16. Oktober entscheiden, ob die 46-Jährige im Amt bleibt. Das Verfahren hatte der Rat mit Dreiviertel-Mehrheit beantragt, weil er das Vertrauensverhältnis zerstört sah.

Hintergrund sind Vorwürfe, die ehemalige Kasslerin habe ihre Doktorarbeit von ihrer Sekretärin im Kasseler Rathaus bearbeiten lassen. Deshalb hatte die Stadt Kassel auf Botts Wunsch ein Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet, das wohl erst nächstes Jahr abgeschlossen sein wird.

Lesen Sie auch:

-Abwahlverfahren in Osnabrück: Kein neuer Job für Amtsleiterin

- Verfahren läuft gegen Amtsleiterin

-Doktorarbeit im Büro bearbeitet

Bis heute hätte Bott einen Amtsverzicht in Osnabrück erklären können. In dem Fall hätte sie keine finanziellen Ansprüche gegen die Stadt Osnabrück erheben können. Stattdessen ging sie in die Offensive. Bei einer Pressekonferenz in Osnabrück warb sie dafür, sie nicht nach zwei Wochen wieder abzuwählen. Um im Amt zu bleiben, muss sie von ihrer Position mindestens ein Viertel der Ratsmitglieder überzeugen.

Tatsächlich gibt es im Rat einige, die sie nicht gleich wieder vor die Rathaustür setzen wollen. Dr. Thomas Thiele, Vorsitzender der FDP-Fraktion, findet, Bott solle erstmal etwas tun für ihr Geld. „Der Oberbürgermeister wollte diese Dame und nun soll er sehen, wie er mit ihr zurecht kommt“, sagt Thiele. Für Nichtstun solle die Stadt jedenfalls nicht über 300 000 Euro in den nächsten fünf Jahren ausgeben. Hinzu kämen weitere Altersbezüge von annähernd 900 000 Euro, von denen Osnabrück auch einen großen Teil tragen müsste.

Die Ruhestandsbezüge seien eher niedrig geschätzt. Sie kämen bei einer durchschnittlichen Lebenserwartung einer Frau von 81 Jahren zu Stande, die in ihrer Beamtenlaufbahn im Durchschnitt die Besoldungsgruppe A12 erreicht und die Lohnsteuerklasse IV hat.

Mit ihrem Amtsantritt in Osnabrück stehe die 46-Jährige in keinem Dienstverhältnis mit der Stadt Kassel mehr und habe somit im Fall einer Abwahl keinen Anspruch auf Weiterbeschäftigung, sagt Stadtsprecher Hans-Jürgen Schweinsberg. (bal)

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.