Bürgerentscheid zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken am 30. Juni

Büchereien: Abstimmung auch per Brief möglich

Drei Büchereien auf dem Prüfstand: Auch um die Stadtteilbibliothek in Bad Wilhelmshöhe (Bild) geht es bei der Abstimmung am 30. Juni. Foto:  Koch

kassel. Die Vorbereitungen laufen für den Bürgerentscheid über den Erhalt der Stadtteilbibliotheken Bad Wilhelmshöhe, Kirchditmold und Fasanenhof: Für die Abstimmung am Sonntag, 30. Juni, werden ab Freitag dieser Woche die Benachrichtigungen zugestellt.

Wie bei anderen Wahlen können die Abstimmungsberechtigten auch bei diesem Bürgerentscheid per Briefabstimmung (Briefwahl) wählen. Das Briefabstimmungsbüro (Briefwahlbüro) öffnet am Montag, 3. Juni, in den Kommissionszimmern I und II des Rathauses. Dort können alle Abstimmungsberechtigten die Briefabstimmungsunterlagen beantragen, wenn sie am Abstimmungstag das Stimmlokal nicht aufsuchen können.

Die Wahlbehörde der Stadt weist darauf hin, dass Personen, die vor dem 3. Juni verreisen wollen, die Möglichkeit haben, schon jetzt einen formlosen schriftlichen Antrag zu stellen. Name, Vorname, Anschrift und Geburtsdatum müssen auf dem Antrag vermerkt sein, der eigenhändig unterschrieben sein muss.

Bei der Angabe einer Urlaubsanschrift ist unbedingt die genaue Adresse anzugeben, damit die Unterlagen auch an ihrem Bestimmungsort ankommen. Bei Verwandtenbesuchen ist es wichtig, den Namen der Familie anzugeben, bei der man sich aufhält. Die Anträge können auch per Fax gestellt werden (Fax-Nr. 0561/ 787-2278). Eine telefonische Antragstellung ist dagegen nicht erlaubt.

Der Antrag kann ab 27. Mai auch online über die städtische Internetseite www.stadt-kassel.de/index_start.html aufgerufen, ausgefüllt und elektronisch an die Wahlbehörde gesendet werden.

Es ist ebenfalls möglich, die Briefabstimmungsunterlagen einem Bevollmächtigten auszuhändigen. Hierzu muss neben einem Antrag auch eine schriftliche Vollmacht vorgelegt werden. Antrag und Vollmacht sind auf der Abstimmungsbenachrichtigung abgedruckt. Wer per Brief abstimmen will, muss die Angaben ergänzen, den Antrag unterzeichnen und ihn in einem frankierten Umschlag an die Stadt Kassel, Wahlbehörde, 34112 Kassel senden. Ein Bevollmächtigter darf allerdings höchstens für vier Personen die Briefabstimmungsunterlagen in Empfang nehmen, er darf aber nicht für andere Personen abstimmen.

Es ist auch möglich, während der Öffnungszeiten direkt im Briefabstimmungsbüro im ersten Stock des Rathauses zu wählen. Die Öffnungszeiten: Montag 8 bis 16 Uhr, Dienstag 8 bis 12.30 Uhr, Mittwoch 8 bis 18 Uh), Donnerstag 8 bis 16 Uhr), Freitag 7 bis 12.30 Uhr und Samstag 9 bis 12 Uhr.

Wer bis zum 9. Juni keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich bei der Wahlbehörde bis spätestens 14. Juni 2013 erkundigen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist und sich nötigenfalls nachtragen lassen. Wer diese Frist versäumt, läuft Gefahr, dass er sein Stimmrecht verliert.

Das Briefabstimmungsbüro schließt am 28. Juni um 13 Uhr. Danach ist Briefabstimmung nur möglich, wenn wegen plötzlicher Erkrankung am 30. Juni nachweislich kein Abstimmungslokal aufgesucht werden kann. (els)

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